Politik Ausland

In den letzten Tagen kam es hier (und auch hier ) und auch an anderer Stelle anderer Stelle zu einem Streit darum, wie die Lage in Venezuela einzuschätzen ist. Zum Teil ging es ziemlich durcheinander. Zeit für eine Richtigstellung.

Traurig aber wahr ? Venezuela hat sich vorgestern vom demokratischen Pfad verabschiedet und beschreitet, geführt vom Caudillo Hugo Chavez, den Weg in die Autokratie. In den nächsten 18 Monaten kann der Diktator nahezu tun und lassen was er will.

Ronald Reagan bezeichnete einst den Widersacher der USA im Kalten Krieg, die UdSSR, als ?Reich des Bösen?. Die UdSSR ist mittlerweile Geschichte. Nun schickt sich China an, diese Rolle neu zu besetzen.

Diese Frage stellt sich die NY Times mit Blick auf den chinesischen Raketentest. Die US Regierung zeigt sich besonders über die diplomatische Funkstille danach verwundert. Wusste die politische Führung nicht, was die militärische tat?

Endlich hat er es geschafft. Er ist am Ziel. Hugo Chavez wird nächste Woche vom Parlament zum Alleinherrscher des Landes ernannt. Er kann dann nach gut dünken, per Dekret, regieren. Demokratie? Das war einmal in Venezuela.

China soll nach übereinstimmenden Medienberichten bereits am 11. Januar einen eigenen Wettersatelliten mittels einer ballistischen Rakete vom Himmel geholt haben. Die nächste Runde im strategischen Kräftemessen mit den USA ist damit eröffnet.

Oder besser gesagt, die US-Soldaten im Irak werden verraten und verkauft ? von ihrer eigenen Regierung und deren Vertragspartnern. In seinem Film ?Iraq for Sale? dokumentiert Robert Greenwald die Geschäftspraktiken der Kriegsgewinnler.

Kurz vor Weihnachten verstarb der Langzeitdiktator Turkmenistans, Saparmurat Niyazov a.k.a. Turkmenbashi (Großer Führer aller Turkmenen). Wer dachte, sein Tod würde auch das Ende der Autokratie in dem zentralasiatischen Land bedeuten, lag leider daneben. Alle Entwicklungen deuten auf eine ?Thronfolge? hin. Der Diktator ist tot, es lebe der Diktator!!

Denn im Tschad wurde die Pressefreiheit aufgehoben. Aus Protest gegen diese Maßnahme stellen Zeitungen und Radiosender vorläufig den Betrieb ein.

Hugo Chavez hat es also geschafft: er wurde wiedergewählt, die Opposition hatte keine Chance. Doch die Amtszeit des Ex-Putschisten und heutigem ersten Populisten und Presidente von Venezuela könnte schneller vorbei sein, als er selbst erwartet.