Politik Inland

Ein Europa-Abgeordneter im EU Parlament vertritt die Bürger, kontrolliert die Exekutive und wirkt maßgeblich an der europäischen Gesetzgebung. So viel Verantwortung muss man sich hart erarbeiten, aber was genau muss man dafür tun?

Das Haus der Geschichte in Bonn ist ein Museum zur deutschen Zeitgeschichte der Bundesrepublik. Im Jahr 1994 vom damaligen Kanzler Helmut Kohl eröffnet, zählt es heute zu den meist besuchten Museen Deutschlands. Wir zeigen Ihnen, warum sich ein Besuch lohnt.

Konservativ ist, wie jede politische Ausrichtung, ein schwer fassbarer Begriff – von dem dennoch jeder eine erstaunlich genaue Vorstellung hat. Wie bei allen Ideen und Überzeugungen in der Politik ist auch der Konservatismus zwar definiert, aber im persönlichen Bereich Auslegungssache.

Die Diskussionen um die Lebensmittelampel macht deutlich, wie wichtig es ist, das Wissen der Konsumenten über unsere Lebensmittel und wie sie im Körper verarbeitet werden, zu verbessern.

Christian Wulff soll der neue Bundespräsident werden der schwarz-gelben Koalition zufolge. Sollte er die Bundespräsidentenwahl gewinnen, dürfte sich die politische Landschaft in mehrerer Hinsicht ändern.

Nachdem Horst Köhler überraschend zurückgetreten ist, muss das Amt des Bundespräsidenten neu besetzt werden. Normalerweise erfolgt die Wahl in einem regelmäßigen Abstand von fünf Jahren. Wie weicht die bevorstehende Wahl ab?

Nach Köhlers Rücktritt wird die Frage, wer der nächste Bundespräsident wird, heiß diskutiert werden. Noch sitzt der Schreck tief und alle Überlegungen wären reine Spekulation. Bis die Frist zur Wahl des höchsten Amtes abläuft, werden die Geschäfte aber erst einmal vom Bundesratspräsidenten übernommen.

Die Verhandlungen zu einer Koalition in NRW laufen noch immer. Nach den Wahlen am 9. Mai wurde zunächst eine rot-rot-grüne Regierung angestrebt. Nun wird eine große Koalition mit CDU und SPD wahrscheinlicher – oder Neuwahlen.

Steuersenkungen werde erst ab 2013 möglich, so verkündete Bundeskanzlerin Merkel im Zuge der NRW Wahl 2010 und den jüngsten Hilfsprogrammen. Damit wird auf die Verschuldung auch im Zuge der Krise Griechenlands reagiert.

Hannelore Kraft ist bereits seit dem Jahr 2000 im Landtag von Nordrhein-Westfalen und hat die gesamten 39 Jahre, die die SPD hier den Ministerpräsidenten stellte, mitbekommen. Ebenso aber auch den tiefen Fall der NRW-SPD bei der letzten Landtagswahl 2005, als ...