Politik Inland

Sind Medien legitime Kriegsziele? Ja, sagt der ehemalige britische Innenminister David Blunkett. George W. Bush soll sich ähnlich geäußert haben.

Eines kann man der deutschen Kriegsmarine sicher nicht vorwerfen, - dass sie eine ruhmreiche Historie hätte. Als 1918 die kaiserliche Hochseeflotte die rote Fahne hisste, statt ins maritime Endmassaker zu dampfen, wurde klar, dass die schaumweinsteuerfinanzierte Waffengattung maximal zur Dekoration der deutschen Außenpolitik taugt. Zum Glück scheint auch die Bundesmarine dieser schönen Tradition treu bleiben zu dürfen.

Verdächtige gibt es viele. Die Liste reicht vom Kreml und dessen Vasallen, über russische Sicherheitsbehörden, bis hin zur tschetschenischen Regierung.

In den USA tobt derzeit ein Kampf zwischen Demokraten und Republikanern um die Meinungsführerschaft im Fall Mark Foley. Die Republikaner vermuten eine Verschwörung der Demokraten und die wiederum sehen die GOP als schlechte Verlierer. Verantwortlich dafür, mittendrin und hautnah dabei ? Blogs und co.

Noch gestern hieß es, der Durchbruch sei geschafft, die Gesundheitsreform in trockenen Tüchern und das Gesellenstück der Großen Koalition damit fertig. Schon heute jedoch wird deutlich: der nächste "große Durchbruch" ist nur eine Frage der Zeit.

Wer soll das denn sein? Na ja, so eine Mischung aus Oriana Fallaci und Henryk M. Broder eben. Sind sich doch auch ähnlich die Beiden. Optisch nicht, aber von den Ansichten her. Nachdem Frau Fallaci ja nun leider kürzlich verstorben ist, kann Herr Broder das Feld polemisch angehauchter Islamkritik nahezu für sich allein reklamieren.

Das Außenministerum in Pjöngjang hat angekündigt, man sehe sich aufgrund der Aggression der USA gezwungen, die Atombombe zu zünden. Ein Nukleartest werde die Abschreckung zur Selbstverteidigung Nordkoreas stärken. Man werde die Atomwaffen jedoch niemals präventiv zünden. Das Operetten-Regime des Kim Jong-il hatte sich im vergangenen Jahr selbst zur Atomstreitmacht erklärt. Dadurch waren die Spannungen wegen des umstrittenen Atomprogramms Nordkoreas verschärft worden, was schließlich auch zum einstweiligen Scheitern der Sechs-Parteien-Gespräche zwischen Nord- und Südkorea, China, Russland, Japan und den USA geführt hatte.

In Gießen debattiert man zur Zeit, als wäre man in einer Zeitmaschine dreißig Jahre zurückgereist. Als gehe es um Krieg und Frieden oder um RAF und die Revolution der Studenten. Allerdings geht es jetzt um Religion und Schule.

Mark Foley, bis Freitag noch Mitglied des US Repräsentantenhauses, musste zurücktreten nachdem Blogs seine sexuellen Kontakte zu Minderjährigen enthüllten.

Das Internet wird für die Kommunikation zwischen Politikern und Bürgern immer bedeutender. Doch sind es mittlerweile nicht mehr ausschließlich Hinterbänkler, die das neue Medium nutzen, auch Spitzenpolitiker hauen in die Tasten.