China zensiert das Internet NICHT !?

Dieses offizielle Statement kann fast als Hohn bezeichnet werden. Der aller größte Teil der Zensur des Netzes in China wird tatsächlich nicht durch die offiziellen Stellen direkt durchgeführt, sondern durch die ISPs in dem Land, auf welchen, wenn sie bestimmte Seiten nicht blocken Druck ausgeübt wird.

Von diesem Druck sind natürlich auch ausländische Unternehmen (wie zum Beispiel Google betroffen). Diese geben sich große Mühe deutlich zu machen wie sie den Freiheit in China trotz der Regierungsmaßnahmen Vorschub leisten (und natürlich in einen Markt investieren der Wohl in den nächsten Jahren noch mehr boomen wird). Allerdings machen doch gerade diese Statements klar, wie groß der Druck der auf die ISPs ausgeübt wird sein muß. So hat zum Beispiel Microsoft den Blog von Zhao Jing (ein angesehener Blogger der auch für die Deutsche Welle arbeitet) auf Druck aus Bejing hin blockiert.

Ein weiteres Beispiel? Im süd-westen von China wird solchen Nutzen die "Gerüchte verbreiten" eine Geldstrafe von bis zu 5000 Yuan (630$; zum Vergleich in Bejing liegt das Durchschnittseinkommen pro Jahr zwischen 890$ und 3600$) angedroht. Wenn die "Gerüchte" sich als schädlich erweisen sollten kann der Nutzer auch mit "mehr als fünf Tagen Haft bestraft werden". In diesem Zusammenhang kann man auch den Aufbau eines mit der Regulation von Weblogs und Bloggern befassten "Teams" sehen. Blogger sollen sich nun auch offiziell registrieren lassen.

Zu letzt noch der Hinweis auf die Maßnahmen gegen einzelne Internetaktivisten. So ist zum Beispiel Guo Qizhen zu vier Jahren Haft verurteilt wurden. Li Jianping wird drei Jahre im Gefängnis verbringen. Die Strafe von Shi Tao beträgt sogar 10 Jahre.

Es kann also von einem "freien Netz" in China kaum die Rede sein. Allerdings sind die massiven Maßnahmen der offiziellen Seiten in China ein gutes Zeichen. Warum? Ganz einfach weil man es wohl für notig hält gegen die so genannten Cyber Dissidenten vorzugehen. Sie scheinen also doch einen Einfluss zu haben, trotz der Repressionen.

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