Politik Inland

Bob Woodwards neuestes Buch sorgt für allerlei Aufregungen und bestimmt nicht nur in den USA die Schlagzeilen. Doch neben den Lügen und Fehlinterpretationen die er der Bush Administration unterstellt, geht ein Aspekt völlig unter: das Comeback Henry Kissingers.

Führ dir vor Augen, wie du deine Zeit verbringst, und du wirst wissen, wie du lebst ? und wer du bist. ?Zeit? ist die Schlüsselkategorie zum Verständnis der Moderne. Diese Auffassung macht sich nicht nur in den Sozialwissenschaften zunehmend breit. Dem Phänomen der Beschleunigung gilt seit neustem besondere Aufmerksamkeit. Der Analyse der Erscheinungsformen und Wirkungsweisen sozialer Beschleunigung auf individueller wie kollektiver Ebene hat der Soziologe Hartmut Rosa ein beeindruckendes Werk gewidmet, das allen politischen Kommentatoren und sozialkritischen Zeitdiagnostikern ans Herz gelegt sei.

Wer Anti-Nazi-Logos im Kampf gegen den Rechtsextremismus verwendet, verbreitet keine verfassungsfeindlichen Symbole, selbst wenn er die Logos entgeltlich vertreibt! Warum die jüngste Entscheidung des Landgerichts Stuttgart keinen Bestand haben kann.

Der Landtagswahlkampf ist passé, doch unfreiwillige Publicity beschert der SPD ein Wahlspot. Hauptdarsteller Harald B. spielt darin einen Fabrikarbeiter ? in der Realität ist er arbeitslos.

Wir wissen ja alle das im Irak keine Massenvernichtungswaffen gefunden wurden, aber anscheinend möchte der irakische Ableger der Al-Qaida das gerne ändern. In einem gestern veröffentlichten Audio-Tape fordert ein irakischer Al-Qaida-Führer Wissenschaftler die sich mit Nukleartechnologie beschäftigen auf sich dem "heiligen Krieg" anzuschliessen und wünscht sich noch mehr Entführungen von westlichen Personen um einen bestimmten Sheik aus einem ägyptischen Gefängnis zu befreien.

Das Netz macht Politik transparent und verkürzt die Distanz zwischen Volk (=Souverän) und dessen Vertretern. Letztere haben den ersten Schritt getan, jetzt sind wir dran!

Ursula von der Leyen (CDU) hat vom BAT Freizeit-Forschungsinstitut die Zehn Gebote überarbeiten lassen. Moses kann vom Berg Sinai hinabsteigen und sich mit seinen angestaubten Gesetzestafeln in die Asservatenkammer der Bibelgeschichte verziehen. Es gibt eben nichts, was sich dem Eifer und Regiment der Bundesfamilienministerin entziehen könnte. Verfassungsrechtler sind verwirrt. Auch Theologen rätseln über ihre Legitimationsgrundlage, da der Stellvertreter Gottes doch aus Bayern und nicht aus Niedersachsen stammt. Aber Gottes Wege sind ja bekanntermaßen unergründlich.

Der Altvater aller Whistleblower engagiert sich seit Jahrzehnten für Frieden und Wahrheit.

Das riecht nach Ärger. Deutschen Medien wird vorgeworfen die Schuld am schlechten Verhältnis zum Nachbarland zu haben. Solche Kritik ist jenseits der Oder nicht überraschend, aber nun haut die Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Gesine Schwan, in die polnische Kerbe.

Nach der ersten Islamkonferenz Deutschlands erklärte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), dass die Konferenz erst ein Anfang sei. Vieles sei zwar diskutiert worden, etwa Probleme in der Schule, jetzt müssten aber die Arbeitsgruppen weiter arbeiten.