Politik Inland

Eine seltsame Talkshow präsentierte ZDF-Moderation Maybrit Illner gestern Abend. Hier mein subjektiver Bericht als Protokoll allgemeiner Ratlosigkeit.

Um sich ein besseres Image zuzulegen, plant der Kreml Beilagen in westlichen Zeitungen. Die monatlich erscheinenden Beilagen sollen ein ?positives Bild von Russland vermitteln? , so Alexander Gorbenko, Chef der kremlnahen ?Rossiyskaya Gazeta?.

Nach der gemeinhin als misslungen erachteten Gesundheitsreform setzt die Große Koalition zu weiteren Reformschritten an: bei den Unternehmenssteuern, der Arbeitsmarktpolitik, bei Hartz IV. Derweil rüstet der DGB zum Widerstand gegen die fortschreitende Umverteilung von unten nach oben. Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung bietet jetzt neuen Zündstoff, den die Gewerkschaften für sich zu nutzen wissen werden.

Vor den Augen der Welt zeigt das kommunistische Regime, was es von Minderheiten und deren Rechten hält. Gar nichts. Zum wiederholten Male Opfer: Tibeter.

Hilfe, die Unterschicht kommt! Sie ist ein Verwandter den man nicht mag und schon abgeschrieben hat, doch plötzlich steht er vor der Tür. Soll man ihm aufmachen? Oder das Problem einfach aussitzen?

Sind Medien legitime Kriegsziele? Ja, sagt der ehemalige britische Innenminister David Blunkett. George W. Bush soll sich ähnlich geäußert haben.

Eines kann man der deutschen Kriegsmarine sicher nicht vorwerfen, - dass sie eine ruhmreiche Historie hätte. Als 1918 die kaiserliche Hochseeflotte die rote Fahne hisste, statt ins maritime Endmassaker zu dampfen, wurde klar, dass die schaumweinsteuerfinanzierte Waffengattung maximal zur Dekoration der deutschen Außenpolitik taugt. Zum Glück scheint auch die Bundesmarine dieser schönen Tradition treu bleiben zu dürfen.

Verdächtige gibt es viele. Die Liste reicht vom Kreml und dessen Vasallen, über russische Sicherheitsbehörden, bis hin zur tschetschenischen Regierung.

In den USA tobt derzeit ein Kampf zwischen Demokraten und Republikanern um die Meinungsführerschaft im Fall Mark Foley. Die Republikaner vermuten eine Verschwörung der Demokraten und die wiederum sehen die GOP als schlechte Verlierer. Verantwortlich dafür, mittendrin und hautnah dabei ? Blogs und co.

Noch gestern hieß es, der Durchbruch sei geschafft, die Gesundheitsreform in trockenen Tüchern und das Gesellenstück der Großen Koalition damit fertig. Schon heute jedoch wird deutlich: der nächste "große Durchbruch" ist nur eine Frage der Zeit.