Politik Inland

Wirklich nicht? Kaum zu glauben und auch nicht wahr. Und trotzdem?

In der FAS kann man lesen, wie die Welt, welche momentan zu ?Gast bei Freunden? ist, das Land des zukünftigen Weltmeisters sieht. Auszüge aus den Blogs eines globalen Festes.

Im Süddeutsche Zeitung Magazin ist ein überaus geistreiches Interview mit Milton Friedman, dem Vordenker der freien Marktwirtschaft.

Steuern rauf, Sozialabgaben runter? Kommen jetzt etwa wirkliche Reformen? Zu hoffen wäre es.

Rassisten gibt es nur auf dem flachen Land? Nein, auch WM-Gastgeber und Multi-Kulti Stadt Berlin beherbergt welche. Nur gut, das viele ausländische Gäste kein Deutsch verstehen.

Der etwas andere Anchorman Stephen Colbert hat eine einleuchtende Erklärung für die Existenz des umstrittenen Internierungslagers auf Kuba:

Die amerikanische NSA kontrolliert die internationalen Datenströme ohne Rechtsgrundlage. Dass das Internet kein überwachungsfreier Raum ist, wird jedem Surfer bekannt sein. Die Aktivitäten der NSA sprengen allerdings unser naives Vorstellungsvermögen und auch die amerikanischen Bürgerrechte.

Wolfgang Jäger, CDU-Fraktionschef in M-V, möchte nicht, dass die Gefahren für den Rechtsstaat nur auf den Rechtsextremismus bezogen werden und sieht auch in der PDS Kräfte, die die neue Werteordnung überwinden wollen. Die Linke ist empört.

Und zwar Irans Präsident Mahmud Ahmadineschad. Dieser nahm dankbar an. Feine Herren unter sich.

Über Hartz IV, die große Arbeitsmarktreform, die Sozial- und Arbeitslosenhilfe zusammengeführt hat, wird zurzeit heftig gestritten. Streitpunkte sind insbesondere die Auswirkungen von Hartz IV und die ?Kostenexplosion?. Jetzt hat sich die Große Koalition nach langem hin und her auf die ersten Schritte zur Optimierung dieses Gesetzeswerkes geeinigt. Doch einige Unionspolitiker halten die Reform der Reform für zu kurz gegriffen und fordern vehement weitere Nachbesserungen. Hartz IV könnte zum Sprengstoff werden, der die Große Koalition hochgehen lässt. Vor allem wenn von Unionsseite auf eine Absenkung der Regelsätze für die soziale Grundversorgung gedrängt wird.