Politik Inland

Die Online Durchsuchung ist bereits seit einiger Zeit immer wieder im Fokus der öffentlichen Meinung. Vor allem die Verfassungsrechtlichkeit des staatlichen Zugriffs auf den heimischen Computer wird hierbei diskutiert.

Gerüchten zufolge sollen Guantanamo Häftlinge in Deutschland aufgenommen werden, was den unionsgeführten Bundesländern nun immer weniger passt. Die CDU/CSU macht Druck gegen die amerikanischen Häftlinge, während dessen bricht Kanzlerin Merkel heute zu ihrer viertätigen USA-Reise auf.

Helmut Kohl, der sechste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, wird wegen seiner langen Amtszeit auch als „ewiger Kanzler“ bezeichnet, obwohl er durchaus kontrovers diskutiert wurde und bis heute auch noch wird.

Die Landtagswahlen in NRW stehen bevor und Jürgen Rüttgers, derzeitig amtierender Ministerpräsident des Bundeslandes stimmt die Wähler auf Sparmaßnahmen ein, die jeden betreffen, vor allem aber im Bereich der Bildung und Forschung drastische Auswirkungen haben könnten.

Die Arzneimittelpreise sollen, wenn es nach dem amtierenden deutschen Gesundheitsminister Philipp Rösler geht, demnächst sozial verträglicher werden, wobei gleichzeitig eine Kopfpauschale in Hinblick auf die Beiträge zur Gesundheitsversicherung eingeführt werden soll. Die Opposition schlägt Alarm und auch aus den eigenen Reihen hagelt es Kritik.

Den Führerschein ab 17 zu machen, ist bereits seit einigen Jahren in den meisten Bundesländern unter Auflagen möglich. Nun wird angestrebt, das Modell dauerhaft zu übernehmen.

Gewerkschaften sind in Deutschland wichtige gesellschaftliche und politische Akteure. Aus der Arbeiterbewegung des späten 19. Jahrhunderts hervorgegangen. Doch auch heute bieten sie für Arbeitnehmer viele attraktive Vorteile. Doch warum schwindet der Einfluss der deutschen Gewerkschaften zusehends?

Ein Aussteiger Programm für Taliban soll auf der am 28. Januar 2010 beginnenden internationalen Afghanistan Konferenz besprochen werden. Ziel ist, die Reihen der Aufständischen zu teilen und sie zu reintegrieren.

Mit der Geburt eines Kindes muss man sich zwangsläufig auch fragen, wo, wie und von wem das Kind in den kommenden 14 Lebensjahren betreut wird. Es gibt Kindergärten und Kinderläden sowie zahlreiche andere Betreuungsmöglichkeiten. Es gibt jedoch einige Unterschiede.

Nach dem Schneechaos vor allem im Norden Deutschlands sind die Aufrämarbeiten im vollen Gange. Auch wenn eine große Schneekatastrophe wie 1978/79 ausblieb, zeigten sich aber wieder ernstzunehmende Probleme im Katastrophenschutz. Sind wir mit einem blauen Auge davongekommen?