Politik Inland

Am 5. Juni 2013 wurde ein unbekannter US-amerikanischer Computerspezialist zur bedeutenden Persönlichkeit, die mit Sicherheit in so manchem Geschichtsbuch ihren Platz finden wird: Als Whistleblower informierte Edward Snowden die Weltöffentlichkeit über die Internetspionage der NSA. Seine Enthüllungen haben die Welt ...

Vor allem in Großstädten wie Hamburg, München, Düsseldorf und Stuttgart können Durchschnittsverdiener eine Wohnung in angesagten Stadtteilen kaum noch bezahlen. Die sogenannte Mietpreisbremse soll Mieter besser schützen, die Abzocke durch Makler stoppen und mehr Wohnungen zu fairen Mietpreisen schaffen. Doch ...

Von einer Gewerkschaft spricht man, wenn sich Arbeitnehmer zusammenschließen, um die ökonomischen Interessen ihrer Mitglieder zu fördern. Diese Vereinigung geschieht auf einer freiwilligen und privatrechtlichen Basis. Da es für den einzelnen Arbeitnehmer schwierig ist, Situationen im Arbeitsleben zu ändern, setzt ...

Obwohl Deutschlands Volkswirtschaft seit Jahren in Brüssel wegen seiner Exportüberschüsse bei der EU in der Kritik steht, schrumpft die Menge ausgeführter Güter – wie die Zahlen des Jahres 2013 zeigen. Brüssel und Berlin im Zwist Die Experten der EU sind ...

Eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele bringt es an den Tag: Deutsche Sicherheitsbehörden halfen in der Vergangenheit den Sicherheitsorganen der Ukraine unter Präsident Janukowitsch – auch der seit den Unruhen auf dem Maidan berüchtigten „Berkut“-Sondereinheit. Leichte Körperschutzausstattung und Trainings Laut ...

Eine von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Studie besagt, dass die Bürger Europas sich mehr um die wirtschaftliche Situation auf ihrem Kontinent als um den Klimawandel sorgen. Vom ersten auf den dritten Platz Stimmungswandel in den letzten vier Jahren: ...

Die Chancen der kleinen Parteien auf einen Einzug ins Europaparlament sind gestiegen: Das Bundesverfassungsgericht hat die für die Europawahl geltende Drei-Prozent- Regel für verfassungswidrig erklärt, da sie gegen die Chancengleichheit der Parteien verstoße. Somit wird es bei der Wahl im ...

Bundesbürgern mit geringem Einkommen werden kalt erwischt: Aufgrund der gestiegenen Kosten für Heizung, Strom und Warmwasser rutschen immer mehr Menschen in die Armutsfalle. Das ergab nun eine Anfrage der Grünen an die Bundesregierung. Immer mehr Haushalte in Bedrängnis Stetig steigender ...

Die Kosten für die Rente mit 63 könnten sich verdoppeln, mahnt die Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Ursache: Arbeitnehmer, die in langjährigen Arbeitsverhältnissen stehen, könnten bereits ab dem 61. Lebensjahr Ihre Arbeit aufgeben – und dann zwei Jahre lang bis ...

Beim Anbieterwechsel lässt das Freizeichen des neuen Anschlusses zu lange auf sich warten – das kennen viele. Die Bundesnetzagentur reagiert nun: Drei Telefonie- und Internet-Anbieter werden jetzt von ihr zur Ader gelassen. Vier Unternehmen betroffen Vom Mai 2012 bis August ...