Proteste in Syrien: Was passiert mit der Arab Spring Revolution?

Seit Anfang 2011 zieht sich die Facebook Revolution, auch genannt die Arab Spring Revolution, durch die Welt. Wie im Feuerwirbel ging die Protestbewegung um die arabische Halbinsel.

Diktatorische Staaten sahen schnell die Gefahr in einer Demokratie:

Sie müssten die Macht abgeben, könnten für Menschenrechtsverletzungen vor Gericht gezerrt werden und, vielleicht am schlimmsten, würden schnell in das Reich der Irrelevanz versacken. Denn was ist ein Diktator ohne seine Armee? Ein armer, alter Mann, vor dem niemand Angst hat.

Neue Hoffnung durch Social Media

Die Arab Spring Revolution war für den Westen das Symbol des neuen Jahrtausends. Es hieß, wir lassen die religiösen Konflikte der Vergangenheit dort ruhen und bemühen uns um eine egalitäre Welt, wo Freiheit und Demokratie walten. Durch das Internet und die neuen Informationswege sowie einer gebildeten Öffentlichkeit, würde die neue Weltordnung kommen. Irgendwann könnte man vielleicht sogar durch das Internet zu einer direkten Demokratie wechseln. Bis dahin könnten Politiker direkt durch das Volk zur Rechenschaft gezogen werden, wie im Falle Wulff oder Guttenberg.

The Cold Light of Day

Aber letztendlich sind wir noch nicht so weit. Menschen begehen Fehler, und kollektiv funktioniert das genauso. Wir lassen uns immer noch durch Medien die Wolle über die Augen ziehen und können Politiker auch nur bedingt zu Wahlzeiten beeinflussen. Letztendlich stehen die Militärs der Welt unter dem Befehl von nur wenigen Menschen, und nicht dem kollektiven Internet. Das ist auch gut so, wie die KONY 2012 Kampagne zeigte, die sich innerhalb weniger Tage über Facebook ausbreitete. Nach einigen Tagen stellte sich heraus, dass Kony überhaupt nicht mehr in Uganda sei und, so schlimm er auch ist, nicht alleine für das Problem verantwortlich ist. Der Zyklus der Gewalt zieht sich schon so lange hin, dass es schwer ist ihn von heute auf morgen zu beenden. Noch weniger mit der gezielten Ermordung eines Individuums. Denn genau das werden die Soldaten, die Kony eines Tages im Dschungel fassen werden, tun. Dann wird jemand anderes seinen Platz einnehmen. Man denke nur an General Butt Naked (ziv. Joshua Milton Blahyi genannt) der vor seinen Schlachten Kinderherzen aß und wöchentliche Menschenopfer erbrachte. Am liebsten Kinder. Wo waren die internationalen Medien da?

Aber dies soll keine Tirade um den Verlust unserer Menschlichkeit werden. Letztendlich geht es ja um die Befreiung von ganzen Völkern, was sind da ein paar Individuen? In Libyen hat die NATO recht schnell eingegriffen. Gaddhafi war ganz klar der Böse und musste beseitigt werden. Lag das an seinem Menschenrechtsverachtendem Herrschaftsstil? Oder an der Nähe zu Europa? Oder war es noch übrig gebliebener Wohlwollen aus dem schlechten Gewissen der Kolonialzeit heraus? Oder einfach, weil Gaddafi den Dschihad gegen die Schweiz ausrief? Man wird es wohl nie ganz verstehen.

Im Konflikt in Ägypten gab es schon weit weniger Unterstützung durch die NATO Mitglieder. Das kam wahrscheinlich auch daher, dass dort kein Krieg ausgebrochen ist und es keine vergeleichbaren Massaker gab. Es kam zwar zu Ausschreitungen, aber es wurden keine Städte bombardiert und Menschen gejagt.

Was die Proteste in Syrien unterscheidet

Die Proteste in Syrien sind jedoch bei Weitem keine einfachen Proteste. Mehrere ausländische Journalisten haben bereits für ihre Berichterstattung in der Revolutionshauptstadt Homs mit ihrem Leben bezahlt sowie geschätzte 10,000 syrische aufständige Zivilisten. Hier werden sie Zivilisten genannt, da sie keiner bewaffneten Gruppe angehören und sich gegen die massive Unterdrückung der Proteste in Syrien durch die Regierung wehren mussten. Nach einem Jahr ist es so weit gekommen, dass sich Sympathisanten aus der kompletten Arabischen Region, sowie Al Qaida selbst einmischen. Die Vereinigten Nationen haben schon versucht dem Assad Regime mit Konsequenzen für die fortlaufende Bombardierung von Zivilisten zu drohen, wurden allerdings von Russland und China blockiert, welche Angst vor einem solchen Präzedenzfall haben, da dies auch irgendwann mal gegen sie verwendet werden könnte.

Länder wie Großbritannien und die USA versuchen sich indirekt einzumischen, indem sie die Rebellen unterstützen ohne selbst militärische Schritte einzuleiten. Die einzigen ausländischen militärischen Einheiten wurden zur Unterstützung von Russland geschickt. Leider sind diese nicht da um Angriffe auf Zivilisten zu verhindern, sondern um die Russen im Land zu beschützen. Aber statt einfacher Soldaten, wurde eine berüchtigte russische Antiterror Einheit im Hafen von Tartus platziert. Hier sollte darauf hingewiesen werden, dass die syrische Regierung immer noch öffentlich Kund gibt, dass sie gegen eine terroristische Organisation Aufständiger kämpfen. Nicht eine Woche zuvor hatte der russische Außenminister Sergei Lavrov zugesagt, dass Russland keine Truppen in das Gebiet schicken wolle. Verteidigungsminister Anatoly Serdyukov gab gleichzeitig zu, dass militärische und technische Berater in Syrien seien. Auf welcher Seite und zu welchem Zweck kann man nur munkeln…

Was wird nun aus der Arab Spring Revolution?

Letztendlich scheint die Welt gespalten. Hier ist ein Aufstand wo die Großmächte eigentlich schon ihre Seiten ausgesucht haben. Sehr stark polarisiert sogar, denn die USA unterstützen zum Teil die Al Qaeda Kämpfer. Die internationale Pressegemeinde hält auch stark zu den Aufständischen und die Lösung der Situation ist eigentlich recht klar: Die Kämpfe müssen gestoppt und schnellstmögliche faire Wahlen abgehalten werden. Und zwar bevor Assads Männer die Chance haben, die ihm gegenüberstehende Bevölkerung komplett auszulöschen. Warum aber diese Problematik in der USA auf der politischen Agenda ganz unten steht, hinter den Auseinandersetzungen mit dem Iran, der Schwulenehe und sogar der Diskussion um Verhütungsmittel für Frauen, ist in unserem Zeitalter unerklärlich. Klar ist nur, dass die Proteste in Syrien vor unserem Augen eskaliert sind, und irgendwie immer noch nichts unternommen wurde.

Der Ausgang dieses Konflikts könnte auch einen wichtigen Präzedenzfall darstellen. Nicht nur für Großmächte wie Russland und China, sondern auch für den Rest der Welt. Wenn die internationale Gemeinde eingreift und Blauhelme zur Sicherheit der Zivilen Bevölkerung dorthin schickt, sendet dies ein Zeichen an jegliche Regierungen um den Globus, dass Massaker und vergehen an Unschuldigen nicht toleriert werden. Wenn wir die Politik und den Planeten zum besseren wenden wollen, muss dies auch konsequent geschehen.