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Extra-Regelungen für Hagelversicherungen oder steuerfreie Zuschläge für Nachtarbeiter: Die Liste der Steuervergünstigungen, die Vater Staat gewährt, ist umfangreich. Ein wissenschaftliches Forschungsinstitut hat sich jetzt mit der Frage beschäftigt, welche Vergünstigungen vernünftig sind – und welche nicht. Fazit: Es ließen sich rund 18 Milliarden Euro einsparen.
Vergünstigungen in Höhe von über 30 Milliarden Euro
Derzeit belaufen sich die Steuervergünstigungen, die die Bundesregierung gewährt, sich auf 30,3 Milliarden Euro. Die aktuelle Studie des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts Köln (Fifo Köln) hat sich nun damit beschäftigt, welche dieser Subventionen sinnvoll sind – und welche nicht. Das Ergebnis: Von den 100 Vergünstigungen sind derzeit nur 70 quantifiziert. Von diesem wiederum sind laut dem Studienergebnis lediglich 14 erhaltenswert, 33 sollten überprüft werden und 15 gehörten am besten abgeschafft., so das Ergebnis der Fifo-Experten. Allein durch den Wegfall der letztgenannten ließen sich etwa elf Milliarden Euro einsparen. So ließen sich mit dem Wegfall der Steuerbefreiung für Zugmaschinen 260 Millionen Euro einnehmen, und die Einstellung der Begünstigungen für landwirtschaftliche Betriebe würde zusätzliche 400 Millionen Euro einbringen. Auch das Einsparen von Steuerermäßigungen bei Modernisierungsarbeiten in Höhe von 1,53 Milliarden Euro sowie die bisherige Steuerfreiheit bei Nacht, Sonn- und Feiertagszulagen im Wert von 2,8 Milliarden Euro könnten dem Steuersäckel zugutekommen.
Kürzungen bei klimaschädlichen Subventionen
Darüber hinaus sehen die Experten von der Fifo auch Einsparmöglichkeiten bei der bei Subventionen, die dem Kima schaden. Dazu gehört unter anderem die vergünstigte Privatnutzung von Firmenwagen, die mit etwa 2,5 Euro pro Jahr subventioniert wird – ebenso wie die Entfernungspauschale für Pendler. Außerdem könnte laut Fifo-Untersuchung die Besteuerung von Dieselkraftstoff erhöht werden – eine Maßnahme, die nicht zuletzt von Umweltschützern schon seit längerem gefordert wird. Laut Fifo ließen sich hierdurch weiter etwa zwei Milliarden Euro einsparen. Naturgemäß würden Subventionsstreichungen wie diese diverse Lobbyisten und Gewerkschaften auf den Plan rufen, um diese zu verhindern, so die Fifo-Experten. Allerdings könne diese Entwicklung abgeschwächt werden, wenn bei der gleichzeitigen Streichung von Subventionen allgemein spürbare Steuerentlastungen in Aussicht gestellt würden, die einer breiteren Masse zugutekämen.
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