Putin unter Druck: Wahlen in Russland

Der Sinn einer Wahl, so ein Wahlbeobachter der OECD, sei es, dass der Ausgang derselben ungewiss sei. Dies sei in Russland mitnichten der Fall gewesen. Diese Aussage verdeutlicht nur die Debatte um die Wahl zum Präsidenten 2012, die Wladimir Waldimirowitsch Putin mit traumhaften 62% aller Stimmen gewann. Er stand von Anfang an als Sieger fest, das war klar. Putin jedoch zeigte sich überwältigt, trat zu Tränen gerührt vor die Moskauer Menschenmasse und sprach seinem Volk seinen Dank aus.

Putin hat wieder bekommen was er wollte

Unter normalen Umständen wäre es absurd, dass ein Präsident, welcher 62% aller Stimmen bekommt, vor irgendeiner Seite die Legitimation abgesprochen wird. Nun weiss jeder, dass in Russland alles andere als normale Umstände gegeben sind, aber das Ergebnis ist doch auch für Kritiker recht deutlich. Putin hat gesiegt, er hat alles bekommen was er wollte, das tut er immer. Nachdem er in der letzten Legislaturperiode nicht mehr kandidieren durfte, schickte er seinen Parteigenossen Dimitri Medwedew ins Rennen. Dieser erwies sich als blasser Statthalter Putins. Zu keiner Zeit, so die Meinung Opposotioneller, habe Putin die Macht aus der Hand gegeben. Nun ist er wieder gewählt worden, diesmal sogar für satte sechs Jahre, doch es spricht vieles dafür, dass es die schwerste Legislaturperiode seiner Karriere wird.

Obskure Wahlmethoden in Russland

Wahlen in Russland sind etwas anderes als Wahlen in Deutschland. Dieser Eindruck wurde durch die letzte Wahl Putins erneut bestätigt. Die Vorwürfe des Wahlbetrugs sind lautstark, sie kommen von überall, jedes zweite Wahllokal so sagt man, habe Unregelmäßigkeiten gemeldet. Die obskuren Methoden des Wahlbetrugs sind vielerorts angeprangert wordern. Wahlbeobachter sprechen von Bussen mit Wählern, welche von Wahllokal zu Wahllokal getourt wurden, bei Stimmauszählungen soll manipuliert worden sein, Menschen sollen mehrmals gewählt haben. Auch schon vor der Wahl hatte es bei den Kundgebungen Abläufe gegeben, welche in unserer deutschen Demokratie undenkbar gewesen wären. Beamte sollen frei bekommen haben, mit ausreichend Verpflegung und Taschengeld versorgt worden sein und so Pro-Putin-Demonstrationen gekarrt worden sein. Eine Art Pflichtveranstaltungen für Staatsdiener. Der Machthaber manipuliert sein ihm ergebenes Volk. In diesem Satz steckt jener Wiederspruch, welcher das russische System charakterisiert. Man weiss einfach nicht wieviele der Russen den Kreml-Chef noch unterstützen.

Anti-Putin-Bewegung setzt den Machthaber unter Druck

In den Millionenstädten Moskau und St. Petersburg hat sich längst eine funktionierende Anti-Putin-Bewegung gebildet. Wie so oft sind es die gebildeten Menschen in den Großstädten, welche am revolutionärsten Auftreten. Das hat es schon immer gegeben, doch diesmal ist es so stark wie nie zuvor. Zehntausende protestierten direkt am Montag nach der Wahl gegen das Ergebnis, Manipulation im großen Stil so deren These. Mittlerweile hat sich eine Bewegung entwickelt die allenernstes in der Lage scheint den Kreml-Chef ernsthaft unter Druck zu setzen. Die sich ausbreitende Bewegung kann zu einer enormen Protestwelle werden, dann hat Putin die Wahl. Entweder er versucht die Macht zu erhalten indem er auf die Opposition zugeht oder er versucht weiterhin jedwede Form der Opposition zu bekämpfen oder zumindest zu kontrollieren. Die dritte Alternative wäre der Machtverzicht und das ist, wenn man sich Putins derzeitiges Schaffen anschaut, mit Abstand die unwahrscheinlichste aller Möglichkeiten.

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