Politik Inland

Was sich momentan hinter den kriegerischen Auseinandersetzungen im Kaukasus verbirgt, ist den wenigsten Menschen bekannt. Insbesondere die Rolle Russlands als Verteidiger der abtrünnigen Regionen ist zweifelhaft und schwer zu durchschauen.

Am heutigen Freitag werden die Olympischen Spiele 2008 in Peking eröffnet. Eigentlich ein recht freudiges Ereignis, aber das Interesse der Menschen hierzulande an dem Mega-Event tendiert gegen Null. Die Ursache hierfür sind die geringe Popularität der Sportarten und das Gastgeberland. Solche Fokussierung auf den politischen Hintergrund der Olympischen Spiele gab es zuletzt im Kalten Krieg.

Gestern waren selbst die unmittelbaren Beteiligten von einem ZDF-Bericht überrascht worden, wonach der langjährige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und jetzige Wirtschaftsminister Wolfgang Clement von der SPD ausgeschlossen wird. Heute haben alle die Gewissheit, auch wenn der Vollzug noch nicht rechtskräftig ist.

Letztendlich ist alles eine Frage der Gerechtigkeit! Wie? Seit heute Vormittag ist das Rauchverbot in Berlin und Baden Württemberg aufgehoben worden. Das Verfassungsgericht sehe in der Regelung der beiden Länder einen klaren Einschnitt in die Berufsfreiheit der Beschwerdeparteien, somit sei das Rauchverbot verfassungswidrig. Jubel überall! Wohl kaum, denn ab 2009 könnte ein gänzliches Rauchverbot in Kraft treten.

Gestern beehrte der amerikanische Präsidentschaftskandidat Barack Obama Deutschland und Berlin mit seinem Besuch. Zu seiner Rede, die nach langem Streit vor der Siegessäule gehalten wurde, pilgerten über 200.000 Menschen, die den Kandidaten wie ein Popstar feierten.

Blickt man zurück auf den Anfang des Jahres 2007 dürfte den wenigsten Menschen Gabriele Pauli ein Begriff gewesen sein. Zwar agierte sie lange Zeit als Fürther Landrätin, aber überregionale Bekanntheit war ihr bis dato nicht beschieden. Dies sollte sich jedoch schlagartig ändern, als sie mit dem Vorwurf sie privat zu kompromittieren Ministerpräsident Stoiber zu Fall brachte. Zum großen Karrieresprung verhalf dies allerdings nicht, weshalb Pauli erneut in diesen Tagen das Rampenlicht sucht.

Da hat wohl Kurt Beck die Rechnung wieder ohne den Wirt gemacht, denn wie Oskar Lafontaine gegenüber „Stern“ ankündigte, werden die Linke keinesfalls die SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan unterstützen und überlegen stattdessen einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Der letzte Rettungsstrohhalm für Beck scheint aussichtslos verloren….

Mit ihrem „Nein“ zum EU-Reformvertrag haben die Iren die Europäische Union tief ins Mark getroffen. Auch wenn heute der irische Außenminister Martin dazu aufrief, das „Nein“ zu respektieren, bleibt vielerorts nur Kopfschütteln und Unverständnis – haben die Iren doch in den vergangenen Jahrzehnten am meisten von der EU profitiert.

Ab dem 1. September 2008 müssen Menschen, die gern Deutsche werden möchten, einen Einbürgerungstest absolvieren. Für die Summe von 25 Euro müssen mehr als die Hälfte der 33 Fragen richtig beantwortet werden, um die deutsche Staatsbürgerschaft zu erhalten.

Dass unser Gesundheitssystem kränkelt, wird jedem Versicherten spätestens immer dann bewusst, wenn die nächste Tariferhöhung ins Haus steht. Mit der einstigen Einführung der Praxisgebühr sollte der Versicherte erheblich entlastet werden, inzwischen hat man die geplante Absenkung ausgesessen und spricht von Erhöhungen. Nun hat man eine mögliche Lösung erarbeitet – die Einheitskrankenversicherung.