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Die Krim-Krise bringt die Kriegsgefahr zurück auf den europäischen Kontinent. Droht ein neuer Kalter Krieg oder sogar eine militärische Auseinandersetzung? Oder schaffen es die Politiker aller Seiten, den Krisenherd in der Ukraine wieder zu befrieden?
Der Westen missbilligt die Krim-Annexion
Eine große Mehrheit der Krim-Bewohner hat in einem Volksentscheid für die Loslösung von der Ukraine und für den Anschluss an Moskau plädiert. Diese Befragung fand jedoch unter zweifelhaften Umständen statt. Pro-russische Kräfte hatten auf der Halbinsel zuvor die Militärgewalt übernommen, oppositionelle Medien schalteten sie ab und bedrohten Andersdenkende. Zudem verstieß dieses Votum, das mit einer klaren Mehrheit für den Anschluss an Russland endete, gegen das Völkerrecht und die ukrainische Verfassung. Entsprechend gereizt reagierten die neue ukrainische Regierung und die unterstützenden westlichen Staaten. Die US-Regierung beschloss sofort gravierende Sanktionen gegen Russland, auch die EU traf entsprechende Beschlüsse. Ob diese Sanktionen Putin aber beeindrucken, ist fraglich. Bisher betreffen sie nur Oligarchen aus seinem Umfeld, zum Beispiel durch Einfrieren ihrer Auslandskonten in Europa. Nicht zuletzt weil Russland ein wichtiger Energielieferant ist und beide Seiten geschädigt würden, fielen die Sanktionen bisher zurückhaltend aus.
Wladimir Putin gibt sich gelassen
Der russische Präsident weiß um die Lage, in der die USA und die EU stecken. Den Einmarsch auf der Krim hat er kühl kalkuliert: Er wusste zum einen, dass die russische Bevölkerungsmehrheit Soldaten unter der gleichen Flagge größtenteils freundlich bis euphorisch empfängt. Zum anderen hatte er eingeplant, dass die USA und Europa deswegen niemals militärisch intervenieren würden. Mit den jetzigen Drohungen hat n Wladimir Putin gerechnet, ist sich aber sicher, dass er das bessere Blatt auf der Hand hat. Die Krim wird ihm die Ukraine, die militärisch sehr unterlegen ist, nicht mehr streitig machen. Die Wirtschaftssanktionen werden sich in Grenzen halten, da auch der Westen großes Interesse an zuverlässigen russischen Gaslieferungen und an Exporten in das Land hat. Putin ist überzeugt: er muss nur an seiner Strategie festhalten. Dass er Russland politisch immer weiter in die Isolation treibt, dürfte ihn dabei wenig interessieren.
Die Rückkehr an den Verhandlungstisch
Die derzeitige Lage ist kompliziert und spitzt sich zu: viele befürchten schon einen neuen Kalten Krieg in Europa. Auch wenn die Emotionen aus nachvollziehbaren Gründen hochkochen, ist eine Befriedung durchaus möglich. Dazu muss Russland jedoch an den Verhandlungstisch mit der Ukraine, den europäischen Staaten und den USA zurückkehren.
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