Die Diäten im Bundestag sind für viele Wähler ein Mysterium: Oft wird darüber berichtet, dass beschlossen wurde, diese Amtsvergütung für Bundestagsabgeordnete zu erhöhen, doch kaum jemand weiß so ganz genau, wie sie überhaupt berechnet werden und warum sie gezahlt werden. Der Bundestag bezeichnet sie auch als Aufwandsentschädigung für die Arbeit und die Tagungen (das Wort leitet sich vom lateinischen Tag („dies“) ab) und schließt auch die Amtsausstattung (Büros, Zweitwohnsitz) mit ein. Geregelt werden die Diäten im Bundestag durch das Abgeordnetengesetz, das in seiner letzten Änderung, der 27ten, am 01. Januar 2008 in Kraft trat.
Diäten im Bundestag: Festgelegt im Abgeordnetengesetz
Bundestagsabgeordnete üben ihr Amt meistens hauptberuflich aus, so dass ihre Fähigkeit, eine Lebensführung zu gestalten durch die Diäten im Bundestag gewährleistet werden muss. Diese soll dem Prinzip der Chancengleichheit folgend, für jeden gleich hoch sein und dabei alle früheren Vergütungen auffangen können. Die Bedeutung des Amtes, die Verantwortung und die Aufwendungen werden ebenfalls beachtet.
Die Diäten geraten in Deutschland immer wieder in die Kritik, da sie oft unabhängig von der Lohnentwicklung gesehen werden, als zu hoch, ungerechtfertigt zum Arbeitsaufwand, die Steuerfreiheit für die Aufwendungsentschädigungen neben den eigentlichen Diäten und vor allem auch die Festlegung durch das Parlament selbst. Bei aller, womöglich gerechtfertigten Kritik,dient das Prinzip der Diäten aber in der Tat der Gleichberechtigung, denn auf diese Weise können nicht nur Besserverdienende diese Ämter bekleiden.
Aufwandsentschädigung für Bundestagsabgeordnete
Die derzeitige Höhe der Diäten im Bundestag beträgt 7.668 Euro monatlich. Hinzu kommen Zuschüsse, Vergünstigungen, Kostenerstattungen und Pauschalen, die Bundestagsabgeordnete in die Lage versetzen soll, ihr Amt auszuüben. Sie können auch Nebentätigkeiten ausüben und in manchen Fällen werden Funktionsbezüge ausgezahlt. Für die Höhe sind einige Faktoren maßgeblich, unter anderen die Bezüge, die einfache Richter am Obersten Gerichtshof bekommen.
Durch das Zahlen von Diäten soll zudem die Unabhängigkeit der Bundestagsabgeordneten gewährleistet werden. Von einigen Seiten werden derweil immer wieder Reformen gefordert.
Weiterführende Links:
http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/mdb_diaeten/index.html