Syrien: Friedenskonferenz gestartet – Erfolgsaussichten äußerst gering

Im schweizerischen Montreux hat heute die seit langem anberaumte Friedenskonferenz für Syrien begonnen. Beobachter und Diplomaten befürchten, dass sie dem von Bürgerkrieg zerrüttetem Land keinen Frieden bescheren wird. Alles andere als ein Scheitern der Konferenz wäre eine große Überraschung.

Zum Auftakt sprach Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon die Hoffnung aus, die syrischen Konfliktparteien würden einen „neuen Anfang“ zur Beendigung des seit 2011 tobenden blutigen Konflikts wagen. Selbst daran glauben wird wohl kaum.

Lage in Syrien immer verfahrener

Nach dem Hickhack um eine Teilnahme des Irans an der Friedenskonferenz scheint die Lage in Syrien verfahrener denn zu sein. Ban hatte den Iran zunächst überraschend zu den Gesprächen eingeladen und nach Boykottdrohungen durch die syrische Opposition kurz darauf wieder ausgeladen.

An der Konferenz in der Schweiz nehmen neben Vertretern der syrischen Regierung und Opposition auch Diplomaten aus rund 40 Ländern und von Staatenbündnissen teil. Ab Freitag soll es direkte Gespräche zwischen den syrischen Konfliktparteien geben. Ziel ist die Vereinbarung eines Waffenstillstands und die Bildung einer Übergangsregierung. Doch beides liegt in weiter Ferne.

Hoffnung auf humanitäre Vereinbarungen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte denn auch zum Auftakt der Gespräche: „Wunder wird es am heutigen Tage nicht geben“. Er hoffe aber, dass zumindest der „Einstieg in humanitäre Lösungen“ gelingen werde. Begrenzte Waffenstillstandsabkommen und Vereinbarungen zur Versorgung der notleidenden Bevölkerung wären schon ein großer Erfolg– viel mehr ist von Friedenskonferenz leider nicht zu erwarten.

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