Germanblogs Das passiert in Deutschland, Europa und der Welt
Nur mal kurz zur Erinnerung:
die Vorläuferorganisation, die Genfer Menschenrechtskommission, wurde aufgelöst,
weil ihr Staaten angehörten die mit Menschenrechten nicht mal im Entferntesten
was zu tun hatten.
In der neuen UN
Menschenrechtskommission sitzen:
Länder die die Menschen und
Bürgerrechte überhaupt nicht beachten und ihren Bürgern so gut wie keine
politischen Rechte gewähren. Unter anderem: Saudi Arabien, China, Pakistan,
Aserbaidschan, Russland, Algerien, Tunesien, Kuba
Und auch Länder die die
Menschen- und Bürgerrechte nur teilweise achten und ihren Bürgern nur eingeschränkte
politische Rechte einräumen. Unter anderem Malaysia, Jordanien, Bangladesch,
Sri Lanka, Bahrain, Marokko, Gabun, Guatemala.
Aber auch Länder, bei denen
es keine Beanstandungen gibt, wie zum Beispiel die Schweiz, Niederlande, Kanada,
Japan, Frankreich, Großbritannien und auch Deutschland.
Schon die Wahl grenzt an
eine Geschichte aus einem schlechten, ganz ganz schlechten Film. Da wird dann China z.B. mit
146
Stimmen aus der Vollversammlung gewählt, Pakistan gar mit 149 während
die
Schweiz nur 140, die Niederlande nur 137 und Kanada sogar nur 130
Stimmen erhielt.
Noch Fragen?
Es ist also alles genau wie
zuvor. Der Bock wird mal wieder zum Gärtner gemacht und diejenigen, die die
Menschenrechte offensichtlich mit Füßen treten sollen über ihre Einhaltung
wachen.
Frank Walter Steinmeier
hofft dennoch, dass „sich der Rat als schlagkräftiges Instrument der internationalen Menschenrechtspolitik etabliere.“ Hoffnung?
Hier gibt’s eine interessante Liste, die dem
jeweiligen Land gleich mal den entsprechenden Amnesty Bericht zuordnet, sehr aufschlussreich…
Und hierüber bin ich auf die o.g. Liste gestoßen…
