Sanktionen, Strafen oder nur heiße Luft? – Die UN und Nord Korea

Die wichtigsten Maßnahmen, welche in der von den USA vorbereiteten Resolution gegen Nord-Korea vorgesehen sind, kann man schnell aufgelisten: 1.) Kein Handel mit Materialien die für den Bau oder die Entwicklung von nicht-konventionellen Waffen genutzt werden könnten, 2.) Kein Handel mit schweren konventionellen Waffen, 3.) Kein Handel mit Luxusgütern, 4.) Überwachung der In- und Exporte Nord-Koreas (allerdings kein Zwang dies zu tuen), 5.) Keine direkte oder indirekte finanzielle Unterstützung Nord-Koreas. Die Option militärische Gewalt gegen das Land anzuwenden wird ausgeschlossen.

Nun aus der Sicht eines friedliebenden Menschen sehen diese Maßnahmen nach einem sehr eindeutigen Druckmittel gegen ein Land in der internationalen Staatengemeinschaft aus. Nur gibt es da zwei grosse Probleme: Zum einen betreibt Nord-Korea ohnehin kaum Handel mit koventionellen Grosswaffensystemen (das Land mag zwar die nach Zahlen die drittgrößte Armee der Welt haben, aber die Bewaffnung stammt teilweise noch aus dem Koreakrieg) oder Luxusgütern und zum anderem haben mehrere Staaten, die wichtig für die Kontrolle der Maßnahmen wären, bereits angekündigt weiterhin mit Nord-Korea Handelsbeziehungen zu unterhalten. So hat China deutlich gemacht es werde die Option auf Warenkontrolle nicht nutzen und Süd-Korea machte klar, dass man weiterhin Handel mit Pyong-Jang treiben möchte. Allerdings versucht Washington nun Druck auf China auszuüben die Maßnahmen doch umzusetzen. 

Unter dem Strich bleibt die Frage, wie effektiv diese Sanktionen gegenüber Nord-Korea sein werden. In Japan macht man sich Sorgen das Land könne mit weiteren Drohungen reagieren und der Nord-Koreansiche UN-Botschafter vergleicht die Maßnahmen mit einer Kriegserklärung. Es bleibt abzuwarten, wie Nord-Korea mit der Resolution umgeht. Allerdings kann man davon ausgehen, dass diese kaum eine Wirkung haben wird, wenn noch nicht einmal die Nachbarstaaten sich an der Umsetzung beteiligen. Auch die warscheinlich wieder anstehenden Sechsnationengespräche stehen unter keinem guten Licht, wenn es solche Uneinigkeit über die Durchsetzung einer doch eher milden Resolution gibt.

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