Germanblogs Das passiert in Deutschland, Europa und der Welt
Der Rundfunkbeitrag soll bereits 2015 sinken, die Höhe der Absenkung ist aber noch umstritten. Zwei Summen sind im Gespräch – die monatliche Reduzierung könnte 50 oder auch 73 Cent betragen.
17,98 Euro sind es, die seit Januar 2013 pro privaten Haushalt fällig werden – egal wie viele Personen dort leben und welche Geräte für welche Art von Medienempfang genutzt werden. Die Umstellung auf die neue Haushaltsgebühr soll den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Zeitraum von 2013 bis 2016 rund 1,15 Milliarden Euro mehr in die Kasse spülen, als die Sender bei der zuständigen Kommission zur Erfassung des Finanzbedarfs (KEF) als Bedarf angemeldet haben. Die Frage ist: Was geschieht mit diesen Mehreinnahmen?
Die eine Hälfte des Geldes möchte die KEF verwenden, um eine Senkung des Rundfunkbeitrags ab 2015 um 73 Cent pro Monat zu finanzieren. Die andere Hälfte soll als Reserve dienen, um einen möglichen Wiederanstieg der Gebühr in der nächsten Berechnungsperiode ab 2017 zu begrenzen.
Berater empfehlen Absenkung um nur 50 Cent
Eine Absenkung des Monatsbeitrags um 50 Cent empfiehlt dagegen das Beratungsunternehmen DIW Econ, eine Tochterfirma des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. DIW Econ untersucht im Auftrag der Bundesländer die Auswirkungen der neuen Rundfunkabgabe auf ARD, ZDF & Co und bezeichnet eine Absenkung um 73 Cent als „unangemessen hoch“. Die zahlreichen Klagen vor allem von Unternehmen gegen die Rundfunkabgabe könnten zu Reformen führen, die dann wiederum geringere Einnahmen zur Folge hätten, argumentiert DIW Econ. Daher sollte die Gebühr nur um 50 Cent abgesenkt werden.
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer wollen am 13. März in Berlin über die ab Januar 2015 fällige Beitragshöhe entscheiden. Dann herrscht Klarheit, ob wir ab 2015 satte sechs oder gar stolze 8,76 Euro pro Jahr sparen werden.
