Politik Inland

Nach den Enthüllungen des Stern über den angeblichen Putschversuch des bayerischen Königs Ministerpräsidenten, ist nun ein weiteres Detail aus seinem Leben bekannt geworden: eine Gute Nacht Geschichte, die seine Mutter ihm als Kind immer vorgelesen hat?

Das musste letzten Monat auch der amerikanische Flugzeugträger USS-Kitty Hawk im Pazifik erfahren. Ein chinesisches Unterseeboot hatte den Flugzeugträger und seine Begleitschiffe nicht nur beschattet, sondern pirschte sich bis auf Schussweite an die Schiffe heran.

Der NPD-Politiker Klaus-Jürgen Menzel erregt aktuell die Gemüter mit der Aussage: "Zum Führer stehe ich nach wie vor. Da gibt es kein Partout. Da hat sich nichts geändert. Wie sollte sich." Nun haben Politiker der SPD und CDU ihn wegen Volksverhetzung angezeigt. Völlig zurecht. Völlig hilflos.

Die Demokraten haben das Rerpräsentatenhaus sicher und den Senat sehr warscheinlich gewonnen. Donald Rumsfeld mußte gehen und Präsident Bush gesteht ein, dass auch seine Irakpolitik an dem Wahldebakel schuld ist. Jetzt stellt sich die Frage: Was machen die Demokraten mit ihrer neu gewonnen Macht?

Niemand, der schon mal die Türkei besucht hat, wird ernsthaft behaupten wollen, es handle sich um ein Land westlicher Traditionen. Fährt man durch Italien, Griechenland, Spanien, Portugal wird deutlich, dass man sich in einem gemeinsamen Kulturkreis bewegt. Nun scheinen die Türken selbst nicht mehr so recht an Europa interessiert zu sein, jedenfalls nicht zu den Konditionen der EU. Der Versuch einer Abwägung.

Kein Wunder, dass ich würgen muss, wenn ich dem Müllermeister Glos, der seit 30 Jahren nicht mehr arbeitet, weil seither MdB, beim Absondern seiner unausgereiften Rudimentärkonzepte zuhören muss. Der werte Herr Bundeswirtschaftsminister ist immer gut dafür, ungefiltert Wirtschaftsforderungen nach zu plappern. Versteht er vielleicht sein Amt als Wirtschaftsminister falsch, schon rein begrifflich?

Der technologische Fortschritt macht den Produktionsfaktor Arbeit zunehmend überflüssig. Trotzdem wiederholen wir gebetsmühlenhaft das Mantra von der Vollbeschäftigung. Die Realität schert sich bloß nicht um unsere Illusionen.

Die republikanische Partei in der USA (GOP) scheint sehr kreativ zu sein, wenn es darum geht Wahlkampfmethoden zu entwickln. In New Hampshire nutze die GOP automatische Telefonanrufe um Wähler zu erreichen. Dabei hat sie aber anscheinend die gesetzlichen Regelungen missachtet.

Großes rauschen im Blätterwald: die Deutschen sind mit der Demokratie unzufrieden. Droht ein Rückfall in dunkle Zeiten? Um es kurz zumachen: Nein.

Ein offizielles Statement zur Zensur des Internets im Lande stellt klar, dass man das Internet für die Bürger nicht zensiere. Es gäbe zwar hin und wieder Probleme für Internetnuzter bestimmte Seiten aufzurufen, dass aber sei ein völlig anderes Problem und läge bei den Internet Service Providern (ISP).