Politik & Wirtschaft

Ein sicherlich großer Fahndungserfolg in Deutschland. Es wurde auch ganz sicher ein Attentat verhindert, allerdings schon viel früher, denn es wurden angeblich schon die Chemikalien ausgetauscht.

Die Sendung "Frau TV" im WDR brachte gestern einen sehr schönen und spannenden Beitrag zum Thema "Das Comeback der Rubensfigur". Gezeigt wurden Künstler und andere Männer, die Frauen mit Rundungen bevorzugen. Kommt nach der Streichhholzfigur eine Renaissance der pfundigen Frauen?

Nicolas Sarkozy ist überall gegenwärtig und scheint die Reformen ohne Kabinettshilfe zur Ankurbelung der französischen Wirtschaft durchzusetzen – bei den Franzosen kommt er damit gut an. Zumindest nach den ersten 100 Tagen im Amt des Staatspräsidenten. Eine Bilanz.

Nachdem ich über die Nachteile des sogenannten Hackerparagraphen etwas aufgeklärt habe, wird nun der Staat selbst von Trojanern geplagt. Diese wurden von den eigenen Administratoren analysiert (vermutlich mit inzwischen illegalen Programmen) und Datenaustausch wurde verhindert. Ist das nun illegal?

Konservative und rechte Vertreter sagen: "Stimmt alles gar nicht so. Die Inder haben Volkeszorn provoziert und dafür auf die Fresse bekommen. Recht so. Hätten sich halt benehmen müssen, die gebräunten Gesellen." Als "Beweise" werden gern die Fälle aus Sebnitz und Potsdam angeführt, bei denen letztlich kein oder zumindest kein bestimmender rechtsradikaler Hintergrund festgestellt wurde.

Es gab schon immer Minderheiten, die für gesellschaftliche Probleme herhalten mussten. Es gab auch schon schlimmere Zeiten: Von Hexenverbrennung bis ins dritte Reich die Vergasung, in neusten Zeiten werden die Minderheiten einfach "nur" tot geprügelt. Alles keine neuen Probleme, doch was kann die Politik dagegen tun? Funktioniert Integrationspolitik? Kann man überhaupt etwas dagegen tun?

Nicht Hartz4 ist zu hoch, die Löhne in vielen Bereichen sind schlicht zu niedrig. Hierin liegt das Problem und nicht etwa, wie ebenfalls vielfach behauptet, darin, dass die Hartz4-Sätze weiter von den Erwerbseinkommen distanziert, sprich verringert werden müssten. Das völlige Fehlen eines Mindestlohns lässt Krebsgeschwüre, wie die Zeitarbeitsbranche, die zunächst nur am Hintern der Gesellschaft saßen, über deren gesamten Leib wuchern. Wobei fairerweise auch noch zu berücksichtigen ist, dass der Wegfall der vormals gesetzlich verankerten Maximalverleihdauer bei Zeitarbeitern ebenfalls entscheidend in die falsche Richtung gewirkt hat.

In Deutschland zahlen zwei von drei Vätern ihren Kindern nicht den Unterhalt, der ihnen zusteht. Maximal jeder 5. von ihnen ist nicht oder nur eingeschränkt zahlungsfähig. Die andere sind einfach zahlungsunwillig. Das kostet den deutschen Staat rund 800 Millionen Euro im Jahr - also eine Menge Geld, das in gute Kinderbetreuung gesteckt werden könnte. Was tun? Es gibt Staaten, die es solchen Vätern schwer machen. Einige Beispiele zur Nachahmung empfohlen.

Nachdem die Hackerparagraphen in Kraft getreten sind, bemerkt man schnell, wer von dem Gesetz betroffen ist und wer es ignoriert. Die Sicherheitsexperten werden es in Zukunft schwer haben in Deutschland.

Kritische Analyse der Jugendpolitik zur Halbzeit der Großen Koalition