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Bei einigen Politikern wird man heute tief durchatmen. Insbesondere jene, die in Wolfgang Clement einen Nestbeschmutzer gesehen haben, als dieser beim Wahlkampf in Hessen dazu aufgerufen hatte, der SPD dort nicht die Stimme zu geben, weil deren Energiepolitik falsch sei.
Clement war von jeher kein einfacher Parteigenosse, aber zumindest jemand mit Profil, der selbst seine Rolle als Bundeswirtschaftsminister im Schatten von Bundeskanzler Schröder klaglos hinnahm und stets seine Meinung äußerte. Dass der Umgang mit der von Clement geäußerten Kritik die SPD spaltete, zeigt eigentlich nur den „IST-Zustand“ der Partei. Die Grabenkämpfe, die Generationen-Frage und die fehlende politische Ausrichtung sind grundlegende Probleme, die selbst die alten Hasen wie Müntefering und Steinmeier nicht beheben können.
Die SPD wird im kommenden Jahr eine Bruchlandung erleiden und dies weiß auch Wolfgang Clement. Sein Abgang ist nur konsequent und bewahrt sein Gesicht in der Öffentlichkeit. Die Rüge der Schiedskommission für einen bewährten Politiker ist eine Demütigung, die an Schulzeiten erinnert, wo der Lehrer mit erhobenem Zeigefinger tadelte.
Aus meiner Sicht trudelt die SPD dem Abgrund entgegen und Nutznießer könnte die lang ignorierte Linke sein, die das politische Vakuum am linken Flügel geschickt zu nutzen weiß.
Ich denke nicht, dass Clements Austritt wirklich langfristige Folgen für die SPD hat. Es sei denn er sympathisiert mit einer neuen Partei (FPD) oder gründet gar eine eigene. Dann könnte er der SPD, der schon Stimmen am linken Rand wegbrechen, auch noch noch Stimmen des rechten SPD-Wählerkreises streitig machen. Das ist aber unwahrscheinlich. Vermutlich wird er sich auf seiner Aufgaben in der Wirtschaft konzentrieren.
In letzter Konsequenz war es der Richtige und dazu ein ehrlicher Schritt von Wolfgang Clement der Partei den Rücken zu kehren. Ich habe selten zuvor die SPD in einem derart desolaten Zustand betrachten können. Beim Blick in die jüngste Vergangenheit wird einem schnell Klar, das von der Willi Brandt oder Helmut Schmidt Ära wirklich nichts mehr übrig ist. Man mag da erst garnicht in die Zukunft denken wollen, denn was kann uns heute noch die SPD bieten um Ihr unser Vertrauen auszusprechen.
An dieser Stelle muss ich Ihnen recht geben, die Aussichten für die SPD sind alles andere als rosig.
Die hessische SPD tut sich im Moment in der Tat schwer und Frau Y. und ihre bornierten Berater sind kaum zu ertragen. Das gilt allerdings auch für den vom Größenwahn geküßten Herrn Clement. Ich erinnere nur an den Amoklauf als ein Journalist ihm einmal wirklich kritische Fragen stellte. Er fasste das als eine Art Majestätsbeleidgung auf. „Was bilden Sie sich ein? Wissen Sie denn nicht mit wem sie reden“ So in der Art flippte Clement aus – der im Übrigen auch seine gesamte berufliche Karriere, nicht nur die politische, der SPD verdankt. Anstatt den realpolitischen Flügel der SPD zu stärken, verfällt er einmal mehr in seinen Ego-Wahn und lässt seine Partei im Stich – der Verlust hält sich allerdings in Grenzen. Wenn nun noch Frau Y. in der Versenkung verschwände, hätten die Sachkundigeren unter den SPD-Politikern wieder eine Chance.
Keiner weint dem ziemlich verbitterten Sturkopf Wolfgang Clement eine Träne nach. Nicht mal in seiner eigenen Partei.