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Horst Köhler ist als Bundespräsident zurück getreten. Nachdem seine Äußerungen über wirtschaftliche Interessen bei einem Bundeswehreinsatz in einem Interview für Kritik und Konflikte sorgten, hat der 67 jährige, der seit 2004 das höchste deutsche Amt innehatte, nun die Konsequenz gezogen und dieses Amt mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Nun stellt sich die bange Frage: Wer wird der nächste Bundespräsident?
Regelung der Amtsgeschäfte nach Köhlers Rücktritt
Ein solcher Schritt wurde in der Geschichte der Bundesrepublik bislang noch nicht getan. Doch die Verfassung hat auch hierfür eine Regelung vorgesehen, die nun eintritt: Ebenfalls mit sofortiger Wirkung werden die Amtsgeschäfte übernommen und zwar vom Bundesratspräsidenten und Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen. Dies ist allerdings nur eine Übergangsregelung: Die Bundesversammlung muss nun innerhalb von 30 Tagen über einen neuen Bundespräsidenten entscheiden und diesen wählen.
Wer wird nun der zehnte Bundespräsident Deutschlands? Mit einer schnellen Nominierung wird man nicht rechnen können – Respekt vor Horst Köhler, seiner Entscheidung und dem Amt dürfte es den Parteien verbieten, noch am gleichen Nachmittag einen möglichen Kandidaten vorzuschlagen.
Der nächste Bundespräsident wird in 30 Tagen gewählt
Derzeit gibt es lediglich Äußerungen der Bestürzung von Politikern aus allen Lagern, seien es nun Christian Wulff (CDU), Klaus Wowereit (SPD), Horst Seehofer (CSU), Joschka Fischer (Grüne) oder Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ihre heutigen Termine aufgrund der neuen Situation absagte.
In den nächsten Tagen wird man allerdings mit einer neu entfachten Diskussion rechnen können, wenn alle Parteien ihre Kandidaten für den neuen Bundespräsidenten präsentieren werden. Spätestens in 30 Tagen werden wir wissen, wer der nächste Bundespräsident wird.
Zur Homepage des Bundespräsidenten.
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Der nächste Bundespräsident wird sicherlich ganz transparent bestimmt. Er wird fast so etwas wie ein vom Volk gewählter Präsident sein. Er wird bestimmt auf keinen Fall wieder in intransparenten Klüngelgesprächen der Regierungsparteien festgelegt.
Ich hatte das Interview im DLF letzte Woche gehört und war überrascht, dass es keine unmittelbare Reaktionen auf die ungeheuerlichen Äußerungen von Herrn Köhler gegeben hat. Denn die Bundeswehr für die Wahrung wirtschaftlicher Interessen zum Einsatz bringen zu wollen, das ging schon über das hinaus, was der deutsche Bürger in Bezug auf außenpolitische Aktivitäten der Bundesregierung bisher gehört hatte.
Politik, so habe ich den Eindruck, verkommt mittlerweile völlig. Man kann Bundesminister werden, ohne ausgewiesener Fachmann (oder Fachfrau) zu sein. Fundiertes Wissen wird durch vage Intuition ersetzt. Personen sind abhanden gekommen. Wenn ich mit ihnen auch nicht übereingestimmt habe, aber Adenauer oder Strauss waren Originale und haben eine Politik betrieben, die nicht nur kurzfristig-egoistische Interessen verfolgte.
Bestürzend ist, dass sich diese Tendenz auch in Wissenschaft und Wirtschaft breit macht. Ich habe jedenfalls kein gutes Gefühl, was die Zukunft angeht.
Ich kann mich nur der Meinung von Herrn Tennigkeit anschließen.
UNSER Deutschland geht Politisch und Sozial vor die Hunde. Es ist nur noch eine Demokratie auf Papier,aber in der Realität sieht es doch anders aus. Der Lobbyismus und die Korruption sind viel zu hoch für eine Demokratie. Ich sehe schwarz für die Zukunft und ich sehe in naher Zukunft Bürgerkriegsähnliche Zustände. Die aktuelle Regierung sollte man alleine schon wegen Wahlbetrugs und Hochverrates(ja soweit gehe ich) absetzen.