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Sonntag, der 13.03.2016 wird mit seinen Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz als Super-Wahlsonntag ein die Geschichte eingehen: Die AfD hat mit ihrem Einzug in alle drei Landtage die bundesrepublikanische Parteienlandschaft kräftig durcheinandergewirbelt. Wie wird das endgültige Wahl-Resultat aussehen?
In Zukunft: Dreierbündnisse
Die Zeit der Ein-Parteien-Regierungen oder Zweierbündnisse auf Länderebene scheint erstmal vorbei zu sein: Mit dem Einzug der AfD brauchen die etablierten Parteien Dreierbündnisse, um ohne die Rechtspopulisten regieren zu können. Beispiel Sachsen-Anhalt: Hier zieht die AfD erstmalig gleich mit 24,2 Prozent in den Landtag ein. Damit ist ihr Anteil in diesem Bundesland größer als der von den Grünen, der FDP und der SPD zusammen. Auch in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg ist die AfD im ersten Anlauf gleich drittstärkste Kraft in den Länderparlamenten geworden. Das hat zur Folge, dass in keinem der drei Länder die ursprünglichen Koalitionen so weiterregieren können, wie das bisher der Fall war.
Novum in Magdeburg?
Für die bisher Regierenden von der CDU wird es in Sachsen-Anhalt besonders schwierig, eine neue Regierungsplattform ohne die AfD zu finden: Bisher hat Landesherr Haseloff zusammen mit der SPD regiert, die jetzt aber stark an Stimmen in seinem Land verloren hat. Ein Dreierbündnis wird hier also wahrscheinlich. Prozentual gesehen sind mehrere Konstellationen möglich, aber um sich die notwendigen 44 Prozent zu sichern, wird den Wahlkampfbeobachtern nach voraussichtlich eine Kombi aus Schwarz, Rot und Grün das Land in Zukunft regieren.
Rheinland-Pfalz: Die Siegerin hat die Wahl – nach der Wahl
Wahlsiegerin Malu Dreyer hat in Rheinland-Pfalz die freie Wahl, mit wem sie koalieren will: Entweder mit der abgeschlagenen CDU-Kontrahentin Julia Klöckner von der CDU – oder sie entscheidet sich ebenfalls für ein Dreier-Bündnis: Gespräche mit den Grünen und der FDP sollen bereits laufen.
Baden-Württemberg: Gewinner Kretschmann hat das Mandat
Der große Gewinner in Baden-Württemberg sind die Grünen mit ihrem amtierenden Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann. Er hat nun das Mandat für die Regierungsbildung im Ländle. Viele sind gespannt, ob ein Bündnis mit der schwächelnden CDU zustande kommt oder ob Kretschmer mit SPD und FDP weitermacht – aber auch eine Schwarz-Rot-Gelb-Kombi wäre möglich.
Man darf also gespannt sein, ob die CDU so gewissermaßen durchs Hintertürchen doch noch mitregieren kann – oder nicht.
