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„Undank ist der Mühen Lohn“ – unter diesem Motto könnte das gescheiterte Referendum zum EU-Reformvertrag in die Geschichte eingehen. Dies auf die Unkenntnis der Inhalte durch Iren zurückzuführen, wäre eine einfache Lösung, aber keinesfalls die richtige. Fakt ist, dass die Iren das „Nein“ teilweise frenetisch gefeiert haben, als hätten sie soeben ihre Unabhängigkeit erklärt. Um diesen Gedanken fortzuführen, wäre es durchaus eine Idee, ihnen bewusst zu machen, welche Bedeutung die EU für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes hatte. Das Wirtschaftswachstum lag in den vergangenen Jahren weit über dem europäischen Durchschnitt, weil Milliarden in eine Wirtschaft gepumpt wurde, die selbst kaum überlebensfähig ist. Inzwischen hat man sich auf der „Grünen Insel“ an den Aufschwung gewöhnt und sieht den damit verbundenen Wohlstand als selbstverständlich an.
Akzeptiert man zähneknirschend das „Nein“, geht die Suche nach einer Lösung weiter. Die Iren konnten ihrerseits bisher eine Ansätze bieten, die es ermöglichen würden, ein modifiziertes Vertragswerk durch eine Abstimmung zu bringen. Deshalb mehren sich die Stimmen nach einer Bildung eines „Kerneuropas“ aus jenen Staaten der EU, die reformwillig sind. Zwar äußerte sich der derzeitige Vorsitzende des EU-Außenministerrates Dimitrij Rupel (Slowenien) optimistisch: „Ich weiß nicht, wie wir das praktisch lösen werden, aber wir werden es zweifellos lösen, und wir werden unsere Arbeit fortsetzen.“, jedoch kann der Vertrag nur in Kraft treten, wenn alle Mitgliedsstaaten selbigen ratifizieren. Man befindet sich in einer Sackgasse, wo das Umkehren nicht gelingen kann. Ein Schritt rückwärts möchte man jedenfalls nicht gehen.
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Was spricht denn gegen ein Europa der 2 Geschwindigkeiten? Wenn die einen nicht spielen wollen, dann spielen wir halt allein. Das Prinzip, dass im Kindergarten funktioniert, funktioniert auch in der Politik. Langfristig wird man ja sehen, wer denn die bessere Wahl getroffen hat.
Ich bezweifle, dass die Iren mit ihrem Votum gegen die EU an sich gestimmt haben. Vielmehr gilt ihr „NEIN“ eher der irrsinnigen EU-Bürokratie mit allen Ihren Auswüchsen und der unfähigkeit der nationalen Politik. Gäbe es in Deutschland die Möglichkeit eines Referendums, würde das „NEIN“ vermutlich wesentlich deutlicher ausfallen. Wobei der europäische Gedanke sicher von einer grossen Mehrheit unterstützt wird. Aber was die Politiker in der Umsetzung damit machen ist der eigentliche Skandal! Dabei ist die feudale Versorgung abgehalfteter Politiker nach das Kleinste Vergehen. Ich könnte wetten, dass der Grösste Teil der Europa-Politiker (von den Herrschaften im Bundestag ganz zu schweigen) den über 300 Seiten starken EU-Reformvertrag noch nie in den Händen hatte gescheige denn weiss, was darin steht.
Obwohl ich ebenfalls glaube, dass die wenigsten Politiker das Werk jemals gelesen haben, geht es doch letztendlich auch darin um den Abbau von Bürokratie. In Deutschland gibt es derartige Abstimmungen erst gar nicht, um die eigene Stellung in EU nicht zu gefährden.
Ich denke die Iren haben eine gute Entscheidung fuer den Westen getroffen. Der neue EU Vertrag raeumt den Oststaaten zu viel Macht ein und was dabei rauskommt sehen wir ja beim Eurovision Song Contest.