Google-Steuer auch in Deutschland?

Die Google-Steuer in Deutschland ist, anders als in Frankreich, nicht Teil der Debatte um die Finanzierung und den Wandel der Medien. Und auch im Ursprungsland dieses etwas irreführenden Begriffs für Steuereinnahmen aus der Web-Werbung ist noch nichts entschieden. Die Bezeichnung wurde von Jacques Toubon geprägt, der nicht nur ehemaliger Kulturminister ist, sondern auch ein Mitglied der Kommission Zelnik. Diese Kommission hat zur Aufgabe Förderprogramme für legale Anbieter von Downloads zu entwickeln und zu prüfen, um somit die illegalen Downloadraten niedrig zu halten.

Kommt die Google-Steuer auch in Deutschland?

Bei den Überlegungen der Kommission, die von Patrick Zelnik geleitet wird und dessen Namen trägt, stieß man jüngst auf die Tatsache, dass Googles Werbeeinnahmen in Irland weitaus günstiger versteuert werden, auch wenn sie durch Banner und Links, die in Frankreich genutzt werden und auch zu französischen Seiten führen, woanders generiert werden. Da sich der Firmensitz in Irland befindet, müsste die Grundlage für eine solche Besteuerung in dem Land liegen, in dem der Umsatz mit der Werbung auch gemacht wurde.

Die so für Frankreich anfallenden Steuereinnahmen werden momentan mit 50 Millionen Euro berechnet, die für die erwähnten Förderprogramme genutzt werden sollen. Und nicht nur Google sei allein davon betroffen, auch Microsofts MSN, Yahoo und andere würden ebenso unter die Lupe genommen werden. In der Tat ist Google aber nicht nur die größte Suchmaschine, sondern auch für 40 Prozent der Einnahmen für Werbung im Web verantwortlich. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat daher nun sowohl die Prüfung der möglichen Google-Steuer als auch eine Prüfung durch das Kartellamt angesetzt.

Steuereinnahmen durch Werbeeinnahmen aus dem Internet

Ob sich eine Googlesteuer überhaupt durchsetzen lässt und wann sie kommen würde, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht gesagt werden. In Deutschland allerdings scheint sie aus Prinzip unwahrscheinlich zu sein. Auch wenn momentan die Debatte um die Medien und ihrer Finanzierung wieder verstärkt geführt wird, kann man davon ausgehen, dass das Interesse der Parteien an anderer Stelle liegt – nämlich auf Gebühren im Internet im Zuge eines Leistungsschutzrechts.