Angela Merkel hat via „Bild" verkündet: „In der EU selbst müssen wir einer gemeinsamen europäischen Armee näher kommen."
Gründe für eine europäische Armee gibt es sicherlich viele: Synergien, Sicherung des Friedens durch Verschränkung der Armeen und bessere Zusammenarbeit zwischen den Militärs. Auch gibt es bereits einige erfolgreiche Musterbeispiele wie die „Deutsch-Französische Brigade". Wohlgemerkt Musterbeispiele.
Denn es gab auch schon zahllose, erfolglose Versuche eine gemeinsame europäische Armee aufzubauen: Pleven Plan, GASP und ESVP sind nur die bekannteren.
Jetzt also ein neuer Vorstoß der deutschen Kanzlerin. Doch auch er wird nicht die Europaarmee zur Folge haben – allein schon deshalb weil er durch die Presse an die Öffentlichkeit gelangte. Darüber hinaus gibt es aber auch tiefgehende inhaltliche Differenzen zwischen den Mitgliedsländern. Diese äußern sich immer wieder, sobald es zu Krisen und schwerwiegenden außenpolitischen Entscheidungen kommt.
Man denke nur an den Irakkrieg 2003 zurück. Die EU war gespalten in ein „altes", amerikakritisches bis amerikafeindliches, und eine „neues" amerikafreundliches Europa. Wie und wenn ja hätte damals eine gemeinsame europäische Armee eingesetzt werden sollen?
Doch nicht nur bei elementaren Fragen wie Krieg oder Frieden, schon bei rüstungspolitischen Vorhaben zeigt sich die Meinungsvielfalt innerhalb der EU. Aktuelles Beispiel: der US-Raketenschild. Die osteuropäischen Staaten wollen ihn, viele Alt-EU Staaten nicht. Wenn man sich jedoch schon bei derartigen, relativ harmlosen Fragen nicht einigen kann, wie soll dies bei einer gemeinsamen Armee möglich sein?
Der Vorschlag der Kanzlerin ist also nett gemeint, unverbindlich und schon gestorben in der Sekunde, in der er ausgesprochen wurde. Dieses Ziel braucht mindestens weitere 50 Jahre Zeit.
Einen interessanten, mir bisher völlig unbekannten Aspekt, hält das Interview dann aber doch noch parat: unsere Kanzlerin war noch nicht in allen 27 EU Ländern, es fehlen noch Estland und Lettland.
Na dann, gute Reise!
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