Die Libanon-Krise – Zwei Monate danach

Nachdem die UN-Resolution am 14. August 2006 in Kraft trat endeten die Kämpfe zwischen Hisbollah Milizen und der Israelischen Armee auf libanesichem Boden. Allerdings war damit natürlich nicht die Krise beendet. Für die israelische Armee und Bevölkerung blieb (und bleibt bis heute) die Frage, wie erfolgreich die Hisbollah geschwächt werden konnte. Auf der Seite des Libanon stellten sich pragmatische Probleme des Wiederaufbaus von zerstörter Infratstruktur und die schwierige Frage nach dem weiteren Umgang mit den Milizen der Hisbollah. Für diese selbst stand die Aufgabe an ihre Position im Süden des Landes zu festigen und die Kämpfe öffentlich für sich als Sieg zu interpretieren (was ihr wohl mit nicht geringen Erfolg bei der libanesichen Bevölkerung gelungen ist). Für die UN die nun deutlich verstärkt in der Region vertreten ist, steht die wichtige Aufgabe an nicht nur für den Verzicht von Gewalt zu sorgen, sondern auch die Entwaffnung der Hisbollah voran zu treiben, wie es die UN-Resolution vorsieht. 

All diese Fragen sind bisher unbeantwortet und werden es in den meisten Fällen wohl auch bleiben. Allerdings gib es momentan auch sehr konkrete Fragen die im Bezug auf das Nachwirken der Krise von 2006 diskutiert werden. So hat Israel zugeben auch Phosphorbomben im eingesetzt zu haben. Der Einsatz dieser Waffen ist nach den Genfer Konventionen in von Zivilisten bewohnen gebieten verboten. Der israelische Minister Edri sagte hierzu  "The Israeli army made use of phosphorous shells during the war against Hezbollah in attacks against military targets in open ground." Ob Israel sich damit eines Bruches der auch von ihnen unterschriebenen Genfer Konventionen schuldig gemacht hat bleibt also bisher ungeklärt. Allerdings sollte dies genau untersucht werden, wenn man die 1200 zivilen Opfer auf beiden Seiten bedenkt. Die klassische Regel, dass die Genfer Konventionen für ALLE beteiligen eines Konfliktes gelten, auch wenn diese nur von einem Beteiligten unterzeichnet wurden kann wohl kaum auf eine Organisation wie die Hisbollah (die anscheinend auch Splittermunition gegen israelische Zivilisten nutzte und ohnehin direkt Zivilisten zu ihren Zielen macht) angewahnt werden.

Des weiteren gibt es Unklarheit darüber, ob die Aufklärungsflüge der israelischen Armee über dem Libanon die UN-Resolution verletzen oder nicht. Das französiche Kommando der UN-Mission sieht die Resolution verletzt und der israelische Verteidigungminister beruft sich auf illegale Waffenlieferungen an die Hisbollah, welche eigentlich von der UN unterbunden werden sollten. Wenn man diese Auseinandersetzung herunterbricht bleibt wieder die Frage nach dem Erfolg der aktuellen UN-Mission im Libanon. Natürlich ist diese erst an ihrem Anfang, aber ich glaube man kann davon ausgehen, dass sie kaum Erfolg haben wird. Vor allem nicht bei ihrer wohl wichtigsten Aufgabe, nämlich der Entwaffnung der Hisbollah (die ja nicht nur eine Gefahr für israelische Zivilisten darstellt, sondern auch das Gewaltmonopol im Libanon untergräbt). Allerdings lassen sich auch einige Erfolge verzeichnen. So hat die libanesische Armee begonnen sich wieder im Süden des Landes zu etablieren und die Isrealische Armee (IDF) verzeichnet weniger Hisbollah Aktivität.

Indirekt mit dieser Situation verbunden sind auch die neueren Probleme im Gazastreifen. Israel unternimmt wieder Militäroperationen im Gazastreifen umd Waffenlieferungen zu unterbinden, und auch der Kommentar des palästinensichem Außenministers Mahmoud al-Zahar man würde Israel "niemals akzeptieren" und sein Vergleich Israels mit den Nazis trägt nicht zur Entspannung bei. 

Pessimistisch (oder auch nur nüchtern) betrachtet scheint sich an der Gesamtsituation in der Region durch die Krise von 2006 im Libanon kaum etwas geändert zu haben. War der Konflikt also nur eine der vielen Stationen auf dem Weg dieser krisengeschüttelten Region? Nun die Veränderung liegt zum Beispiel bei der UN die mit ihrem erweiterten Mandat und mit Hilfe des verstärkten Präsenz durchaus einen Unterschied machen könnte. Nur leider scheint dies bisher nicht der Fall zu sein. Von der Hamas geführten Autonomiebehörde sind kaum Schritte in Richtung Frieden zu erwarten. Die libanesische Regierung könnte, vor allem in ihrem eigenen Interesse, gegen die Hisbollah vorgehen. Die Rethorik und das Verhalten des Hisbollah scheint mir eindeutig genug.

Bleibt also noch Israel… Die Frage, wieviel Israel tuen kann um den Konflikt zumindest einzudämmen ist immer auch eine politische Positionierung und keine leichte dazu. Eines sollte klar sein: Israel wird bleiben (und hat auch meine Meinung nach jedes Recht dazu) und eine Diskussion darüber wie das Land entstanden ist ändert daran auch nichts. Wenn man dies akzeptiert hat (und das muss man wenn man auch nur ein wenig realistisch ist), dann sieht man, dass es in der Region mehrere Gruppen (Hisbollah, Hamas etc.) und auch Staaten gibt (Iran etc.), welche dieses Existenzrecht nicht hinnehmen wollen und auch Gewalt anwenden um ihre Vorstellungen durchzusetzen. Das Land kann also nur zu einem gewissen Grad zugeständnisse machen und nur mit solchen Gruppen sinnvoll verhandeln die selbst keine totale Vernichtung Israels fordern. Bei allen Aufforderungen Israel möge auf Gewalt verzichten (und ich bin der letzte der Gewaltverzicht ablehnen würde) muss man dies bedenken.