Das Wahljahr der SPD: Kurze Erholung oder dauerhafter Aufschwung?

Die Landtagswahlen 2011 hätten für die SPD gar nicht besser beginnen können. In Hamburg schwang sich Spitzenkandidat Olaf Scholz durch immense Stimmenanteilsgewinne von 14,3 % zum regierenden Bürgermeister auf. Mit insgesamt 48,4 % brauchten die Sozialdemokraten hier nicht einmal einen Koalitionspartner.

Eine wichtige Ursache für diesen Erfolg war allerdings der Bruch der vorherigen schwarz-grünen Koalition, aus der sich infolge des Rücktritts von CDU-Mann Ole von Beust die Grünen herauslösten. Das Hamburger Wahlvolk bestrafte dieses Vorgehen und brachte Scholz die absolute Mehrheit.

Weitere Wahlen bestärken den Aufschwung der Sozialdemokraten

Die nächsten Wahlergebnisse waren für die SPD allerdings durchwachsen. In Sachsen-Anhalt konnte Spitzenkandidat Jens Bullerjahn ein mit 21,5 % etwa gleiches Ergebnis einfahren wie vor 5 Jahren. Dadurch blieb man Juniorpartner der CDU in einer Großen Koalition. In Baden-Württemberg führten leichte Verluste zu einem Abrutschen hinter die Grünen, welche nun den Ministerpräsidenten stellen – jedoch in Koalition mit den Sozialdemokraten. In Rheinland-Pfalz blieb Kurt Beck zwar Regierungschef, musste sich allerdings mit hohen Verlusten von ca. 10 % konfrontiert sehen, so dass die Alleinregierung nurmehr Geschichte ist.

Danach folgten aber wieder erfreuliche Resultate. Der regierende Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen baute seine Stimmenanteile um 2% noch einmal leicht aus und kann weiterhin eine Rot-Grüne Koalition anführen. In Mecklenburg-Vorpommern konnte sich Erwin Sellering weit von seinen Konkurrenten absetzen und führt nun mit großem Vorsprung seine Koalition mit der CDU fort. Klaus Wowereit musste mit seiner Landespartei in Berlin etwas einbüßen, sollte aber nach dem Scheitern der Verhandlungen mit den Grünen ebenfalls in der Regierungsposition bleiben, sofern die Absprachen mit dem aktuell favorisierten Partner, der CDU, zu positiven Ergebnissen führen.

Die weitere Entwicklung bis zur Bundestagswahl

Alles in allem also ein gutes Wahljahr für die SPD, aber was heißt das für die Zukunft? Sind die Sozialdemokraten tatsächlich wieder erstarkt oder profitieren sie nur von den Schwächen der CDU und der FDP?

Sicherlich hat die derzeitige Schuldenkrise Europas der Partei um Sigmar Gabriel geholfen, wieder auf die Beine zu kommen. Es ist nicht abzusehen, wie lange diese Krise noch dauern wird, jedoch ist zu vermuten, dass die sozialen Verhältnisse in Deutschland sich verschlechtern werden. Egal, ob letztlich die Krise daran schuld ist oder nicht: die aktuelle Bundesregierung wird in jedem Fall weiterhin einen schweren Stand haben. Die oppositionellen, eher links gerichteten Parteien können sich dagegen an ihr aufrichten und wieder stärker an Profil gewinnen. Das gilt auch für die Sozialdemokraten. Fraglich ist dennoch, ob das große Kernthema „Soziale Gerechtigkeit“ wieder in SPD-Hände gerät oder ob die Linken noch ausreichend Stimmenpotential haben.

Weiter stellt sich die Frage der Glaubwürdigkeit. Mit dem ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück hat man einen charismatischen und populären Kanzlerkandidaten gefunden – so er es denn wird. Unabhängig von den allgemeinen Aussagen von Politikern und Experten ist eine Bundestagswahl auch immer eine Personenwahl und die Person Frank-Walter Steinmeier hat die hohe Niederlage von 2009 eher verstärkt als in Grenzen gehalten. Peer Steinbrück wurde und wird dagegen deutlich mehr Kompetenz zugetraut, schließlich war er schon einmal Regierungschef in Nordrhein-Westfalen und gilt gerade in den so wichtigen Wirtschafts- und Finanzfragen als Fachmann.

Zusätzlich zu dem Personenvorteil kommt der Einfluss, den die „rote Volkspartei“ mittlerweile im Bundesrat gewonnen hat. Je nachdem wie geschickt man sich bei den Gesetzesabstimmungen verhält, könnten hier weitere Pluspunkte gesammelt werden.

Alles in allem lässt sich zwar konstatieren, dass die nächste Bundestagswahl noch ein ganzes Stück in der Zukunft liegt (2013) und die Prognose zu diesem Zeitpunkt noch sehr unsicher ist, da die nationale Politik zur Zeit mehr denn je von den internationalen Ereignissen abhängig ist. Dennoch werden die durch Rot und Grün besetzten Themen in Zukunft wohl noch an Gewicht gewinnen. Somit scheint diese Koalition bald nach der Periode 1998-2005 eine neue Chance zu erhalten, dieses Land zu regieren. 

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