Christian Wulff als Bundespräsident: Was würde sich ändern?

Christian Wulff wurde als Bundespräsident nur vier Tage nach dem
Rücktritt Horst Köhlers durch die schwarz-gelbe Koalition
vorgeschlagen.

Wenn der Ministerpräsident von Niedersachsen tatsächlich die Bundespräsidentenwahl für sich entscheiden sollte,
wird sich einiges ändern. Allerdings nicht unbedingt bezogen auf das
Amt des Bundespräsidenten.

Kandidat der schwarz-gelben Koalition

Zwar hat der Bundespräsident nur eine repräsentative Aufgabe,
doch ist allein schon die Nominierung ein politisches Zeichen. Im
Falle von Christian Wulff bezieht man sich bei CDU und FDP hier im
Gegensatz beim Vorgänger Horst Köhler auf die Tradition, einen
Politiker in das höchste Amt in Deutschland zu wählen. Andererseits
wird durch die Kandidatur des Ministerpräsidenten Niedersachsens
aber auch ein vergleichsweise junger Mann vorgeschlagen.

Sollte die Bundespräsidentenwahl zugunsten Christian Wulffs
ausfallen, wird damit nicht nur eine politische Richtung vorgegeben,
auch in dessen Landesregierung hätte dies Konsequenzen. Wird Wulff
nämlich Bundespräsident, so muss er von seinem Amt als
Ministerpräsident zurücktreten, sein gesamtes Kabinett würde
aufgelöst werden und eine Sondersitzung im Landtag muss einberufen
werden.

Auch außenpolitisch ergibt sich ein leichtes Problem: Wulff
sollte eigentlich mit einer Delegation demnächst China besuchen.

Darüber hinaus ergibt sich für den Politiker ein
Koordinationsproblem schon im Vorfeld seiner möglichen Wahl und
seines Amtes, das er noch innehat. Von den politischen Folgen für ihn, sollte
er nicht gewählt werden, ganz zu schweigen.

Welche Chancen hat Christian
Wulff bei der Bundespräsidentenwahl?

Auch wenn die schwarz-gelbe Koalition rein rechnerisch die Mehrheit hat, so ist entgegen den
Formulierungen, die die Liberalen auf ihrer Webseite finden, die
Bundespräsidentenwahl für Christian Wulff noch nicht gewonnen.

Denn
tatsächlich ist Joachim Gauck als Kandidat, der von der SPD und den
Grünen vorgeschlagen wurde, mindestens ebenso geeignet für das
höchste deutsche Amt und wird laut einem Spiegel Online Bericht sogar von etlichen FDP Landesverbänden favorisiert.