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Atomprogramm und Ölförderung
Es scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein bis der Iran im Besitz einer Atombombe ist. Diesen Eindruck gewinnt man wenn man sich die Geschehnisse innerhalb des Landes ansieht. Israel reagiert mit hektischen Gegenmaßnahmen und die Weltbevölkerung ist in höchstem Maße besorgt. Aber man ist auch erbost, denn der Iran lässt keine ausländischen Kontrollen zu und schirmt sein Atomprogramm von der Außenwelt ab.
Die Sorgen der westlichen Welt werden durch die Hasstiraden von Irans Ministerpräsindenten Mahmud Ahmadinedschad noch verstärkt, welcher regelmäßig über Israel und die USA herzieht.
Die Bedeutung des Öls für den Iran ist immens. Sagenhafte 70% aller Staatseinnahmen stammen aus der Ölförderung. Das Land ist schlichtweg abhängig vom schwarzen Gold. Es ist fast logisch, dass der Iran alles daransetzen wird seine Einnahmen aus dem Ölgeschäft zu erhalten. Mit allen Mitteln.
Die Anwort der EU
Diese Situation war für die Europäische Union nicht mehr länger zu akzeptieren. Man hat mit umfassenden Sanktionen auf die Haltung des Iran reagiert und ein ÖL-Embargo verhängt. Außerdem wurden Konton der Iranischen Zentralbank im Ausland eingefroren. Es sind nur erste Schritte, doch sie sind wirkungsvoll. Zwar bezieht Europa nur 7% seines Öls direkt aus dem Iran, der Iran ist trotzdem erbost und lässt seinerseits die Muskeln spielen. In Teheran droht man die „Straße von Hormus“ zu blockieren. Die strategisch so wichtige Meeresenge im Persischen Golf ist für die weltweite Ölversorgung immens wichtig. Sagenhafte 25% des weltweit geförderten Öl müssen die nur 54 Kilometer breite Passage durchqueren. Auch andere arabische Förderländer wären neben dem Iran davon betroffen.
Die Antwort der USA
Die Drohung wird in den USA und der EU zwar ernst genommen, eine Sperrung der Straße von Hormus zu akzeptieren liegt den westlichen Staaten jedoch fern. Die USA hat mit verstärkter militätischer Präsenz reagiert und so die Kräfteverhälnisse klargestellt. Den Konflikt hat sie durch die Positionierung der gigantischen Flugzeugträger „Abraham Lincoln“ und „Carl Vinson“ im persischen Golf jedoch nicht gemildert. Dem Iran dürfte nun klar sein, dass dem Staat, wenn er versucht die Drohung einer Blockade zu verwirklichen, der Westen nicht tatenlos zusehen wird. Schon jetzt patroullieren britische, französische und US-amerikanische Schiffe im persischen Golf. Es liegt jetzt am Iran den Konflikt ums Öl nicht eskalieren zu lassen.
Der Rest der Welt wartet nun gespannt auf die Reaktion des Iran. Man habe keine Alternative als die „Finanzquellen des iranischen Atomprogramms auszutrocknen“ betonte jüngst Außenminister Westerwelle in Brüssel. Für einen wirklich schweren Schlag gegen das Regime Mahmud Ahmadinedschad wären jedoch weitreichendere, weltweite Sanktionen notwendig. Bei Russland und China wird man diesbezüglich höchstwahrscheinlich nur auf taube Ohren stoßen, doch ein Anfang sollte im jeden Fall gemacht werden. Die Länder, welche sich nicht beteiligen, müssen sich bewusst sein, dass sie durch ihre Nichteinmischung in den Konflikt einen nuklear aufgerüsteten Iran akzeptieren. Und ein Mahmud Ahmadinedschad im Besitz einer Atombombe kann für einen demokratisch gesinnten Staat keine Alternative sein.
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Die Lage spitzt sich weiter zu:Die ohnehin bereits seit Monaten auf Rekordniveau liegen Ölpreise sind nach leichten Korrekturen und Rückgängen vom Vortag wieder angezogen. Nicht nur die Kraftfahrer, vor allem die Wirtschaft in den westlichen Industrienationen beklagt diesen andauernden Kostendruck, der zwangsläufig als Preistreiber auf die Produkte wirkt und Wachstum und Umsatz ausbremst. Der britische Premierminister David Cameron wagte jetzt im Rahmen seines Staatsbesuches in den USA Präsident Obama und dessen Administration mit einem unorthodoxen Vorstoß davon zu überzeugen, die strategischen Ölreserven in den Vereinigten Staaten und in Großbritannien zumindest zeitweise freizugeben, um dem anhaltend hohen Kostendruck des Ölpreises entgegenzusteuern. Großbritannien werde im Falle eines solchen Schrittes – der Freigabe der Ölreserven – mit den USA kooperieren, bot Cameron sinngemäß der US-Administration an. Ein Sprecher der US-Regierung dementierte allerdings diesen Schritt in Richtung Öffnung der strategischen Reserven zur Entlastung der Märkte.„Eine global koordinierte Freigabe strategischer Ölreserven würde dazu beitragen, die Furcht vor einem Angebotsengpass wegen des Atomstreits mit dem Iran zu dämpfen“, verlautbarte es aus Expertenkreisen.„Wir haben zwar keine Entscheidung über die Ölreserven erreicht, aber wir haben die Frage diskutiert“, kommentiert Premierminister David Cameron die Lage: „Ich denke, es ist wichtig, dass wir alles tun, was wir können, um zu versuchen, den Familien zu helfen“, so Cameron.Als strategische Ölreserve bezeichnet man eine strategische Bevorratung von Erdöl, Benzin, Heizöl und Erdöl-Zwischenprodukten. Die Reserve dient dazu, einen potenziellen, kurzfristigen Erdöl-Versorgungsengpass eines Landes überbrücken zu können. Die Strategische Ölreserve der Vereinigten Staaten (Strategic Petroleum Reserve) beträgt max. 727 Millionen Barrel (historischen Höchststand 2011) und wurde aufgrund der Erfahrungen der weltweiten, großen Ölkrise des Jahres 1973 erstmals angelegt. Infolge der Terrorereignisse des Jahres 2001 wurden die US-Ölreserven bis zur vollen Lagerkapazität aufgefüllt. Zuletzt veranlasste die internationale Staatengemeinschaft unter Ägide der Internationale Energieagentur (IEA) im Rahmen einer konzertierten Aktion im Juni 2011 die Beanspruchung der strategischen Ölreserven, insgesamt bereits zum dritten Mal in der Geschichte der IEA. Damals, im Juni 2011, lag der Preis für ein Fass (je 159 Liter) der Sorte West Texas Intermediate (WTI) bei ca. 91 US-Dollar und wurde als „hoch“ empfunden. Heute kostete ein Barrel der Nordseesorte Brent zur Lieferung im Mai aktuell 123,10 US-Dollar. Das waren 50 Cent mehr als zum Handelsschluss am Vortag. Der Preis für ein Barrel der US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) mit Auslieferung für den April stieg um 39 Cent auf die Rekordmarke von 106,04 US-Dollar.Alleine 30 Millionen Barrel stellen die USA im Rahmen der strategischen Freigabe im Juni 2011 dem Markt zur Verfügung. Die USA können ihren gesamten Erdölbedarf für 35 Tage mit der strategischen Ölreserve decken. Das Land braucht täglich mehr als 3 Mio. Tonnen Öl. Mit Rationierungsmaßnahmen würde sie bis etwa 60 Tage reichen. Vor dem Juni 2011 wurden bereits im August 2005 auf die US-Ölreserven zurückgegriffen, nachdem der Hurrikan Katrina die Ölförderung im Golf von Mexiko zeitweilig zum Erliegen gebracht hatte und infolgedessen der Ölpreis seinerzeit auf über 70 US-Dollar pro Barrel gestiegen war.Vor allen Dingen hatten sich die Konjunkturerwartungen im Juni 2011 in den USA eingetrübt und die US-Notenbank (Fed) hatte die Konjunkturprognose für die Vereinigten Staaten leicht gesenkt sowie die Leitzinsen unverändert bei faktisch Null belassen. Aktuell hellen die Konjunkturdaten für die USA wieder auf und zuletzt hatten sich die Hinweise verdichtet, dass die größte Volkswirtschaft der Welt nun wieder stärker in Schwung kommt. Aber auch aus geostrategischer Sicht will US-Präsident Obama zumindest zum jetzigen Zeitpunkt diese Trumpfkarte – Freigabe der strategischen Ölreserve – noch nicht ausspielen, aus gutem Grund:Die Organisation erdölexportierender Länder, kurz OPEC (Organization of the Petroleum Exporting Countries), fürchtet wegen Atomstreits mit dem Iran sogar einen weiteren Anstieg der Rohölpreise, deshalb zögern die USA zum jetzigen Zeitpunkt marktregulierend einzugreifen.Sollten die USA angesichts der hohen Ölpreise in Kürze ihre Notfallreserven öffnen dennoch öffnen, werde Großbritannien im Falle eines solchen Schrittes mit den USA kooperieren, vermelden die Nachrichtenagenturen.„Das kann allerdings noch einen heißen Sommer geben, was die Rekordhöchststände für den Ölpreis angeht“, erklärt Analyst Sandro Valecchi: „Einerseits greifen die Embargo-Sanktionen im Sommer 2012 und der Iran wird seine Öllieferungen im Gegenzug unterbrechen, anderseits (zudem) wird der im Sommer übliche Anstieg der Nachfrage in den Ölraffinerien zu Engpässen führen, das war bereits seit Jahren der Fall und zu beobachten“, analysiert Herr Valecchi.Die deutschen Vorräte sollen den nationalen Erdölbedarf im Notfall für mindestens 90 Tage aufrechterhalten können. Obwohl sich die nationale Bevorratungspflicht des Erdölbevorratungsverbandes (EBV) in Deutschland auf etwa 90 Tage beläuft, ist der Gesamtvorrat an Rohöl und Ölprodukten in Deutschland wesentlich höher. Gesetzliche Grundlage für die Erdölbevorratung und den Erdölbevorratungsverband (EBV) ist das „Gesetz über die Bevorratung mit Erdöl und Erdölerzeugnissen (Erdölbevorratungsgesetz – ErdölBevG)” vom 25. Juli 1978 (BGBl. I S. 1073), dessen aktuelle Bekanntmachung vom 6. April 1998 stammt (BGBl. I S. 679). Die Ölreserve wird vom EBV organisiert und überwacht.Demnach sprechen alle Vorzeichen dafür, das die nationalen Ölreserven spätestens im Sommer 2012 – wie zuvor bereits im vergangenen Sommer 2011 – freigegeben werden müssen, um überhaupt noch ein Instrument in der Hand zu haben, den Kostendruck auf den Ölpreis etwas absenken zu können. Auch Deutschland wird sich dem nicht entziehen können.Sandro Valecchi, Analyst