Alles ruhig in Kirgisien?

Dabei war der deutsche Außenminister erst Ende vergangener Woche in dem zentralasiatischen Land zu Gast.

Doch kaum war entschwunden, geriet das Thema auch schon wieder aus dem medialen Blick. Auch die ach so alternative Blog-Szene scheint sich ausweislich Technorati wenig darum zu kümmern. Nur ein Blog berichtet über das aktuelle Geschehen. [texttourist] Also, alles ruhig in Kirgisien? Mitnichten! immerhin demonstrieren seit Tagen mehrere zehntausend Menschen.

Die taz hat`s gemerkt:

„Die Bewegung gegen den kirgisischen Präsidenten setzt sich vor allem aus aufmüpfigen Abgeordneten des kirgisischen Parlaments und ehemaligen Weggefährden des Präsidenten zusammen, die sich von Bakijew [dem aktuellen kirgisischen Präsidenten] betrogen fühlen. Die Opposition fordert eine Verfassungsreform oder den Rücktritt des Präsidenten und des Premierministers Felix Kulow. Nach dem Willen der Opposition sollen die Rechte des Parlaments gestärkt werden und das Land eine parlamentarische Regierungsform erhalten. Am 6. November will der Präsident seinen Verfassungsvorschlag dem Parlament zur Abstimmung vorlegen."

Diese Verfassungsreform ist heute auf Grund eines Boykottes der Opposition im Parlament gescheitert. Sie hätte wohl auch eher zur Verschärfung der Lage beigetragen, denn „Bakijew hat im Vorfeld erklärt, dass er die präsidiale Staatsform mit einer starken Exekutive bevorzugt."

Die Exekutive wiederum wird von seiner Familie und ihm nahe stehenden Personen kontrolliert. Klingt nicht nach Demokratie – doch genau mit diesem Versprechen trat Bakijew 2005 die Nachfolge des Autokraten Askar Akajew an.

Mittlerweile scheint er selbst gefallen an dessen Regierungsstil gefunden zu haben. „Die Demonstranten werfen Bakijew vor, wichtige Versprechen wie demokratische Reformen und mehr Befugnisse für das Parlament immer noch nicht erfüllt zu haben."

Die Proteste dürften also noch heftiger werden – vielleicht interessieren sich dann auch hiesige Medien und Blogs dafür.

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