Vom Sinn und Nutzen der Bankenabgabe

Die Bankenabgabe wird, geht es nach der Bundesregierung, recht bald kommen und soll eine neue Finanzkrise verhindern. Doch wie funktioniert das eigentlich?

Bankenabgabe: Berechnungsgrundlage

Gezahlt werden soll die Zwangsabgabe von allen Kreditinstituten, als eine Art „Kopfpauschale“ für die Banken. Nur, dass eben der Betrag nicht pauschal ist, sondern aufgrund einer Berechnung ermittelt wird.

Geht es nach Wolfgang Schäuble (Finanzminister CDU), soll die Rechnung wie folgt aussehen: Zunächst wird die Bilanzsumme der betreffenden Bank ermittelt, von ihr zieht man den Betrag ab, der sich aus Kundeneinlagen und dem Eigenkapital errechnet. Kreditangelegenheiten bleiben außen vor und genau das kritisieren die Sparkassen und Volksbanken nun als unzumutbar, befürchten sie doch, dass aus dieser Rechnung einzig diejenigen in der Brache profitieren, die Schuld am Chaos der letzten zwei Jahre sind. Die Finanzkrise resultierte zum größten Teil aus einem, über Jahre betriebenen, Spekulationsmodell, in dem virtuelle Geldbeträge aus Fonds und weiteren Anlagemöglichkeiten verschoben wurden, was schließlich dazu führen musste, dass die große Blase platzte.

Kreditbeträge bleiben bei der Bankenabgabe unberücksichtigt

Ähnliche Möglichkeiten gibt man laut Sparkassen-Präsidenten Heinrich Hassis den betreffenden Instituten auch weiterhin, denn wer clever bilanziert, kann die eigene Bankenabgabe drücken und das funktioniert vor allem deswegen, weil Kreditgeschäfte nicht berücksichtigt werden. Trotz der Kritik an den Plänen der Regierung, will diese Recht bald ein neues Gesetz auf den Weg bringen, dass die Veränderungspläne ermöglicht. Bis dahin bleibt nicht nur die Berechnung der Abgabe zweifelhaft, sondern auch ihre Tragweite, denn bisher werden nur Kreditinstitute berücksichtigt, die sind aber nicht die einzigen, die mit großen Mengen Geld umgehen und die Finanzkrise maßgeblich mit beeinflusst haben. Ein großes Stück vom internationalen Finanzkuchen gehört auch den Versicherungs- und Fondsgesellschaften, Die würde aber nach derzeitigem Stand der Diskussion nicht in die Regelung fallen.