Regionalpolitik der EU: was steckt dahinter?

Fast täglich lassen uns neue Meldungen aufschrecken, wonach ein weiteres Land der Eurozone in eine finanziell prekäre Situation geraten ist und die Unterstützung der anderen Euroländer benötigt. Deutschland ist in der Lage 27 Milliarden Euro an Garantien für den Rettungsschirm in der Eurozone zur Verfügung zu stellen. Nicht zuletzt dies zeigt, dass es ein deutliches Gefälle zwischen arm und reich in Europa gibt. Und hier kommt die Regionalpolitik der EU ins Spiel.

Die Europäische Union und ihre Regionalpolitik

Aber nicht nur zwischen den Ländern gibt es ein deutliches Gefälle – hier zum Beispiel das reichste Land Europas Luxemburg, das mehr als siebenmal so reich ist wie die noch neuen Mitglieder der EU Rumänien und Bulgarien. Auch innerhalb einzelner Ländern ist ein deutliches Gefälle zu konstatieren – so zum Beispiel in Italien. Hier gibt es den wohlhabenden Norden, vor allem Südtirol – reich an Industrie und Tourismuseinnahmen –  und dort den Süden, in dem große Teile der Bevölkerung von der Landwirtschaft leben.

Ziel der Regionalpolitik der EU ist es nun, die Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern und Regionen abzubauen und möglichst allen Bürgern ein Einkommen nahe des EU-Durchschnitts zu ermöglichen. Dies soll vor allem durch Solidarität und Kohäsion geschehen. Ein positives Beispiel hierfür ist Irland. Im Jahr 1973, das Jahr des Beitritts zur EU, betrug das Bruttoinlandsprodukt des Landes gerade einmal 63% des Durchschnitts, heute ist es eines der höchsten innerhalb der EU.

Die Ziele der Regionalpolitik der Europäischen Union

Die Gründe für die gravierenden Unterschiede haben teils soziale, teils gegraphische Ursachen. Diese sollen bekämpft werden. Hierfür wendet die EU jährlich 350 Milliarden Euro auf. Dies entspricht 36% (!) des gesamten EU-Haushalts. Die Ziele wurden explizit in der sogenannten Lissabon-Agenda abgesteckt und lauten wie folgt:

• Verbesserung der Zugänglichkeit, Bereitstellung hochwertiger Dienstleistungen und Erhalt des ökologischen Potenzials, um Länder und Regionen für Investitionen attraktiver zu machen;
• Entwicklung von Informations- und Kommunikationstechnologien zur Förderung von Innovation und Unternehmertum, sowie der wissensbasierten Wirtschaft.