Superwahljahr 2011: Alle Termine und Prognosen im Überblick

Die Brisanz, die in diesen Superwahljahr liegt, ist auf die politische Lage zurück zu führen. Seit die schwarz-gelbe Koalition im Bund angetreten ist, wird den einzelnen Wahlen 2011 richtungsweisende Bedeutung zugeschrieben.

Da in dem Superwahljahr 2011 sieben Landtage gewählt werden, in denen zum Teil Veränderungen erwartet werden, ist mit entsprechenden Verschiebungen im Bundesrat zu rechnen, was wiederum der Bundeskoalition die Arbeit sicher nicht leichter gestalten wird.

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: 20. März 2011

In Hamburg erlangte die SPD bereits einen fulminanten Sieg, erreichte die absolute Mehrheit und löste die bisherige schwarz-grüne Koalition ab. Am 20. März steht die Wahl zum Landtag Sachsen-Anhalts an. Den Prognosen zufolge könnte es erneut zu einer großen Koalition in Magdeburg kommen. Während die großen Volksparteien CDU und SPD nur leichte Veränderungen zu den letzten Wahlen aufweisen, wird der Blick auf die kleinen Parteien schon interessanter. Die Grünen scheinen, nach jetzigem Stand der Prognosen, auf einen Wiedereinzug in den Landtag hoffen zu dürfen. Die FDP wird wohl bis zuletzt bangen müssen. Auch bei der rechtsextremen NPD wird es knapp. Derzeit stehen die Zeichen auf Einzug (~5%). Die Linke ist in Sachsen-Anhalt unverändert stark und kann wieder auf leichte Zugewinne hoffen und somit erneut zweitstärkste Fraktion im Land werden.

27. März 2011: Landtags- und Kommunalwahlen in Baden-Württembergund Rheinland-Pfalz und Hessen

Am 27. März finden gleich zwei Landtags- und eine Kommunalwahl statt. Gerade in Baden-Württemberg wird die Entscheidung des Wählers mit großer Spannung erwartet. Nach den zum Teil heftigen Auseinandersetzungen zwischen Bevölkerung und Staatsorganen wegen „Stuttgart 21“ ist ein Wahlergebnis derzeit kaum auszurechnen. Die Parteien des Landes sind sich der Bedeutung des Themas bewusst und behandeln es entsprechend im Wahlkampf. Ob es erneut zu einer schwarz-gelben Regierungskoalition kommen wird, bleibt abzuwarten. Die eh schon starken Grünen könnten als große Gewinner des Konfliktes noch einmal zulegen und zur entscheidenden Komponente werden. FDP und Linkspartei werden wahrscheinlich bis zuletzt mit der 5%-Hürde kämpfen, während die SPD mit Verlusten zu rechnen hat.

Ob die absolute Mehrheit der SPD fällt, ist wohl die spannendste Frage am 27. März in Rheinland-Pfalz. Ministerpräsident Kurt Beck gibt sich optimistisch, jedoch geht mit Julia Klöckner (CDU) eine ambitionierte Gegenspielerin ins Rennen, die zumindest die Alleinregierung in Mainz beenden will. Auch die Grünen könnten hier mit einem Wiedereinzug rechnen. Wie auch schon in Baden-Württemberg, dürfte es für die FDP und die Linkspartei eng werden, die 5%-Hürde erfolgreich zu nehmen.

Ebenfalls am letzten Sonntag im März werden die hessischen Kommunalwahlen durchgeführt. Ob sich der der relativ überraschende Rückzug des Ministerpräsidenten Roland Koch im Mai 2010 in diesen Ergebnissen widerspiegeln wird, bleibt abzuwarten.

Mai 2011: Wahl zur Bremer Bürgerschaft

Im Mai steht die Wahl zur Bremer Bürgerschaft an. Soweit Prognosen zu diesem frühen Zeitpunkt aussagekräftig sind, scheint es hier zu keinen großen Veränderungen zu kommen. Lediglich die FDP wird kämpfen müssen, den Einzug erneut zu schaffen.

4. September 2011: Mecklenburg-Vorpommern wählt seinen Landtag

Nach der Sommerpause geht es im September mit den verbleibenden drei Wahlen weiter. Den Anfang macht 4. September Mecklenburg-Vorpommern, wo ein neuer Landtag gewählt wird. Neben der Frage nach dem Ministerpräsidenten, bleibt das Abschneiden der NPD im nördlichen Bundesland interessant. Werden sie die bislang 6 Sitze halten, oder gar ausbauen können?

11. und 18. September 2011: Kommunalwahlen in Niedersachsen und Abgeordnetenhauswahl Berlin

Weiter geht es eine Woche später am 11. September mit den Kommunalwahlen in Niedersachsen, bevor am 18. September in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt wird. Gerade in Berlin ist das Ergebnis vollkommen offen. Nachdem Renate Künast (Die Grünen) ihre Kandidatur für das Amt der regierenden Bürgermeisterin angekündigt hat, ist fraglich, ob sich das derzeitige rot-rote Bündnis aus SPD und Linken unter Klaus Wowereit wird halten können.

Wie alle Abstimmungen im Superwahljahr werden auch die abschließenden Stimmabgaben in Niedersachsen und Berlin ein allgemeines Stimmunsbild für den Bund abgeben. Interessant ist es eben nicht nur im jeweiligen Land oder den Kommunen. Es bleibt, insbesondere für die Beobachter, reichlich Spekulationsspielraum im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Bundespolitik. Und darin liegt, nach all den Regierungsquerelen und -schwierigkeiten, der wahre Reiz des Superwahljahres, wie es 2011 eines ist.