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Der 15. Januar 2019 wird in die britische Geschichte eingehen: An diesem Tag ist die Premierministerin May bei der Parlaments-Abstimmung mit dem von ihr mit der EU verhandelten Brexit-Deal dramatisch gescheitert. Ein No-Deal-Brexit rückt immer mehr in greifbare Nähe.
Sehr klares Votum: 532 zu 202 Stimmen
Das Ergebnis der Abstimmung könnte kaum klarer sein: Lediglich 202 Abgeordnete im britischen Unterhaus haben für den Deal mit der EU gestimmt, 432 dagegen. Das Ergebnis ist für die britische Premierministerin noch drastischer als erwartet ausgefallen. Most irritating dürfte für Theresa May dabei die Tatsache sein, dass selbst ihre eigene Partei nicht mehr geschlossen hinter ihr steht: Die Tories hatten 316 Stimmen zu vergeben – 118 haben gegen ihren Brexit-Deal gestimmt.
Laut Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn ist das Ergebnis das größte Desaster einer britischen Regierung im Parlament seit den Zwanzigerjahren. Seine Reaktion kam prompt: Corbyn hat ein Misstrauensvotum gegen die Premierministerin gestellt: Bereits am 16. Januar abends soll das Parlament darüber abstimmen. Hintergrund: Ist das Votum erfolgreich, könnte es die Tory-Regierung stürzen und den Weg für Neuwahlen auf der Insel ebnen.
Verfahrene Situation
Das Ergebnis der Abstimmung macht deutlich, wie konfus die politische Situation in Großbritannien durch den Brexit ist. Selbst nach monatelangem Ringen ist beim Brexit eine Einigung immer noch nicht greifbar. Dabei hat Theresa May sich noch kurz vor der Abstimmung in einer emotionalen Rede an alle Abgeordneten gewandt, um sie umzustimmen. Laut ihrer Meinung kann nur eine Zustimmung zu dem von ihr ausgehandelten Deal oder eine Abkehr vom Brexit einen ungeordneten Austritt aus der EU verhindern. So ein Austritt hätte für alle Beteiligten, am meisten aber für Großbritannien chaotische Folgen: Ein harter Brexit ohne Deal würde die Wirtschaft lahmgelegen, mit dramatischen Folgen für das öffentliche Leben auf der Insel.
Drei Tage Zeit
Mays Regierung hat nun drei Tage Zeit, sich eine neue Strategie zu überlegen. Spätestens am Montag muss ein neuer Plan vorliegen. Verschiedene Optionen sind möglich: So könnte Premierministerin May auf ein Abkommen ohne Deal drängen oder in Brüssel nachverhandeln.
Unabhängig davon dürften die Stimmen auf der Insel wieder lauter werden, die nach einem zweiten Referendum rufen. Die Uhr läuft derweil weiter: Der Austrittstermin Großbritanniens ist nach wie vor der 29. März 2019.
Fotocredit: Pixabay, 3579599_1920, Brexit
