Recht & Gesetz

Rufschädigung ist eine Form von Verleumdung, Diskreditierung oder übler Nachrede. Gerade im Internet, auf Blogs oder in Foren, können Tatsachenbehauptungen schnell in Beleidigungen umschlagen.

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, allgemein kurz BaFin genannt, ist eine vom Gesetzgeber initiierte Einrichtung, welche dafür Sorge tragen soll, das deutsche Finanzsystem stabil und funktionsfähig zu halten.

In der heutigen Wirtschaft kommt es am Markt immer wieder zu Wettbewerben. Gerade für Kunden ist es daher wichtig, dass Behörden wie die Bundesnetzagentur informieren und einen Überblick am Markt bieten.

Die Rechtsgrundlage ist in Deutschland das Gesetz für Ordnungswidrigkeiten, dem OWiG. Vorschriften die dem Verkehrsrecht unterliegen werden u.a. im Straßenverkehrsgesetz, StVG geregelt. In der Straßenverkehrsordnung, StVO und in der Straßenverkehrszulassungsordnung, StVZO sind weitere Tatbestände von Ordnungswidrigkeiten enthalten. Ebenfalls der Bußgeldkatalog spielt in der Praxis eine entscheidende Rolle.

Beamtenbeleidigung ist schnell passiert und dann wird es richtig teuer. Wer einen Polizisten beschimpft kommt meistens unter 600 Euro nicht davon, aber was kostet eigentlich wie viel und was gilt als Beleidigung?

Der ewige Ärger mit der Kompensation: Eigentlich sollte der Schadenersatz bei Gepäckverlust ja selbstverständlich sein, dennoch tun sich einige Fluggesellschaften schwer, diese Ansprüche ohne Druck von Seiten des Passagiers zu erfüllen. Darum ist es wichtig, die eigenen Rechte in derartigen Fällen zu kennen.

Das deutsche Wahlrecht wurde zur gestrigen Bundestagswahl angewendet, um den 17. Bundestag zu wählen. Dabei bezeichnet der Begriff zum einen das Wahlverfahren unter festgelegten Voraussetzungen und andererseits das Recht der Bürger, ihre Stimme abzugeben. Doch nicht alle Bürger nutzten ihr Recht auf Wahl, um über die Sitzverteilung im Bundestag zu bestimmen.

Die Kündigung des Mietvertrages muss grundsätzlich schriftlich erfolgen. Die Zusendung mit einem Einschreiben oder der Einwurf in den Briefkasten des Vermieters unter Beisein eines Zeugen garantieren keine Probleme wegen Einhaltung von Fristen.

Ein Autokredit hilft bei der Finanzierung des eigenen Pkw. Um aber nicht von den Ratenzahlungen, Verwaltungsgebühren und Sonderzahlungen überrumpelt zu werden, sollte man auf einiges Acht geben.

Spielschulden müssen bezahlt werden, oder vielleicht doch nicht? Wer das alte Sprichwort, das die Spielschulden zu Ehrenschulden macht für bare Münze hält oder mit einem Gesetzt verwechselt, liegt möglicherweise falsch.