Recht & Gesetz

Die Menschenrechte gelten für jeden Menschen, sind nicht teilbar und können weder genommen noch abgegeben werden. So zumindest die Theorie: Organisationen wie Amnesty International und ein 2001 gegründetes Deutsches Institut für Menschenrechte treten für ihren Schutz ein.

Rechtsstreitereien sind nicht angenehm, doch manchmal lässt sich der Gang zum Gericht leider nicht vermeiden. Doch viele schrecken davor zurück, da sie zu hohe Gerichtskosten befürchten. Daher ist es ratsam, sich vorab über anfallende Kosten zu informieren und die Gerichtskosten zu berechnen.

Ein Dieb klaut den Gartenzwerg aus dem Vorgarten und versucht zu flüchten. Dürfen Sie die Gaspistole oder doch lieber die Wasserpistole rausholen, um ihn festzusetzen? Was im Festnahmerecht für "Laien" zulässig ist, lesen Sie hier.

Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart, dass der ehemalige Arbeitnehmer auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses in seiner neuen Tätigkeit nicht in Konkurrenz mit dem alten Arbeitgeber treten darf. Es muss allerdings eine Karenzentschädigung erfolgen, um zu verhindern, dass die Vereinbarung nichtig wird.

Das Zeugengeld ist keine Belohnung für eine Zeugenaussage vor Gericht, sondern vielmehr eine Entschädigung für eventuell entstandene Kosten oder Arbeitsausfall. Das Geld zu beantragen ist ausnahmsweise nicht so kompliziert, wie man es erwarten würde.

Zwangseinweisung, ein unschönes Wort für einen noch unschöneren Umstand: 24 Stunden in einer geschlossenen Psychiatrie eingewiesen zu sein ist eine lange Zeit, vor allem weil man nicht weiß, was danach geschieht, denn ein Richter entscheidet, ob eine akute Selbst-oder Fremdgefährdung vorliegt. Was sind die Rechte des Patienten, wie weit dürfen Richter im Normal- doer Extremfall gehen?

Wenn Sie Ihren Mietvertrag kündigen möchten, sollten Sie einiges beachten. Haben Sie einen Zeitmietvertrag oder ein unbefristetes Mietverhältnis? Liegen Gründe für eine fristlose Kündigung vor oder müssen sie die Kündigungsfrist einhalten? Hinweise zur Kündigung und ein Kündigungsmuster erhalten Sie hier.

Bei einem Arbeitsunfall wird immer wieder gefragt, wie die Schmerzensgeld Ansprüche geregelt werden. Die Haftung des Arbeitgebers und auch der anderen Arbeitnehmer, anders als das Verletztengeld nach einem Arbeitsunfall als Lohnfortzahlung, ist durch das SGB aber ausgeschlossen.

Der Termin für den Einzug in die neue Wohnung verschiebt sich, Ihnen wurde zu spät abgesagt oder die Zeit ist einfach abgelaufen? Wenn Sie die alte Wohnung schon gekündigt haben, dann wird es jetzt knifflig die Kündigung des Mietvertrages zurückziehen.

In Filmen werden die Kurzschluss-Entscheidungen einer Kündigung immer mit einem breiten Grinsen und Sonnenstrahlen begleitet, im wahren Leben folgt meistens eher Panik und Reue. Aber kann man eine Kündigung auch wieder zurück ziehen?