Wie das Internet Demokratie und Freiheit nach Estland brachte

Die Piratenpartei bezeugt es immer wieder, Obamas Weißes Haus nutzt die Kommunikationswege und Ägypten hat es der Welt gezeigt: Das Internet und Demokratie laufen Hand in Hand. Denn offene Kommunikation garantiert jedem eine Stimme. Zumindest denen, die Schreiben können und Zugang zu einem Computer haben, was in den meisten westlichen Ländern kein großes Problem sein sollte. Der Nutzer hat meist uneingeschränkten Zugang zu Informationen aus aller Welt und aus allen politischen Lagern und Ansichten. Dass dabei auch weniger erfreuliche Informationen und Daten aus rechtsradikalen Lagern sowie Kriminellen, wie zum Beispiel Kinderschändern eine Plattform geboten wird kann dabei kaum verhindert werden. Schließlich spiegeln die Daten des Internets nur die Welt wider aus der sie kommen.

Estland hat sich durch seine geografische Position nach dem Fall der Mauer sowie dem Ende der Sowjetunion stark von der Nähe zu den skandinavischen Ländern profitiert. Die Regierung, unter Toomas Hendrik Ilves ist sehr Technologie-freundlich. Der Präsident soll sogar selbst programmieren können!

Der Aufstieg von Internet und Demokratie

Als im Jahre 1995 Jeremy Rifkin in seinem Buch „The End of Work“ argumentierte, dass zunehmende Technologie ein Problem für den Arbeitsmarkt wäre, da mehr Arbeit von Maschinen übernommen werde und somit die Arbeiterklasse irgendwann irrelevant machen würde, hat Estland eine andere Lektion mitgenommen. Die Überlegung war, dass ein Land mit einer kleinen Bevölkerung stark von einer automatisierten Arbeitskraft profitieren könnte. So wurde massiv in die Digitalisierung der Nation investiert. Kaum 2 Jahre später hatten 97% der Schulen Zugang zum Internet.

Estland heute

Mittlerweile sind 42 von Estlands Dienstleistungen Online erreichbar. So zum Beispiel fanden letztes Jahr 94% der Steuererklärungen online statt. Man konnte für die letzte Wahl sogar online wählen. Präsident Ilves tat dies sogar aus dem Ausland, nämlich in Mazedonien. Das geschieht über einen speziellen Chip, der in einer Identifikationskarte eingebaut ist. Dieser wird in Verbindung mit einem persönlichen Passwort verwendet, damit man nicht einfach den Chip klauen kann.

Mit der estländischen ID Karte kann man auch schon bezahlen, ärztliche Atteste werden nur noch in elektronischer Form abgegeben und das lokale Internet wird damit navigiert. Dass jeder Bürger seine Daten online speichern muss und somit leicht von den Machthabern überwacht werden kann, hat schon etwas Orwellisches. Jedoch wenn diese Transparenz der Privatsphäre universell ist, kann dies auch gutes bewirken. So wurde zum Beispiel ein Politiker dabei erwischt wie er sich die Daten seiner Konkurrenten klauen wollte. Denn man darf ja schließlich nicht einfach die persönlichen Daten von fremden Menschen durchforsten. So hat diese ganze Offenheit doch positive Seiten. Denn in eine Mappe mit persönlichen Daten kann man viel einfacher unerkannt eindringen, wenn diese nicht im öffentlichen Raum gesichert sind. Und man kann sich sicher sein, dass irgendwo persönliche Daten über jeden gespeichert werden!

Lektionen für den Rest der Welt

Von einem solchen durchsichtigen System kann man einiges lernen! So kann man recht einfach und effizient Korruption bekämpfen und viel Papierkram bei den Behörden loswerden. Effizient ist es auch. Zudem kann man durch einfache Online-Wahlen auch garantiert die Wahlbeteiligung stark erhöhen. Das soll NICHT bedeuten, dass Papier-Wahlen abgeschafft werden sollten, jedoch könnten sich beide System parallel hervorragend ergänzen. Das würde die Piratenpartei bestimmt auch so sehen! Zudem bietet Estland eine gratis WiFi Internet Anbindung in allen seinen großen Städten an, was bestimmt die Telekom verärgert, aber den Bürgern zugute kommt. Wichtig ist auch gleiche Benutzer-Rechte für alle. Wenn Politiker einen „Administrator“ Status bekommen, kann dies durchaus Probleme verursachen. Doch in Estland stehen Internet und Demokratie für ein und dasselbe!