Türkisches Volk fordert Exekution

Gibt es in der Türkei bald wieder die Todesstrafe? Wie bereits bekannt, sind Präsident Erdoğan und seine Befürworter für die Wiedereinführung. Die Folter scheint in den türkischen Gefängnissen bereits zurückgekehrt. Sollte die Todesstrafe jedoch kommen, wäre ein EU-Beitritt endgültig ausgeschlossen.

„Was will mein Volk? Die Todesstrafe? Das Parlament ist verpflichtet, sich damit zu befassen. Es darf die Stimme des Volkes nicht ignorieren. Und das Europäische Parlament? Die EU? Sie sollen sich um ihre eigenen Angelegenheiten kümmern. Die Verantwortlichen des Putsches müssen Zahlen.“ sagte der türkische Präsident Recep Erdoğan bei einer Kundgebung vergangene Woche. Mit dieser Aussage fiel er in die Parolen seiner Anhänger ein, die die Exekution forderten.

Dozenten und Professoren angeblich „beurlaubt“

Derzeit findet in der Türkei eine beängstigende Hexenjagd statt. Journalisten, Putschisten und Mitarbeiter der Universitäten werden festgenommen. So gab die Anadolu-Universität im nordwesttürkischen Eskisehir bekannt, dass am vergangenen Samstag 21 Professoren und Dozenten aus unbekannten Gründen “beurlaubt“ worden seien. Sie hätten eine Petition unterzeichnet, die zum Frieden und zur Beendigung der Kurdenaufstände aufruft. Die Festnahme zahlreicher Journalisten und Putschisten ist seit Monaten bekannt. Die Regierung sorgte außerdem dafür, dass gewisse Fernsehsender untersagt wurden. Deren Verantwortliche sitzen bereits in Haft. Kein Wunder also, dass zahlreiche in der Türkei lebende Intellektuelle bereits ihr Leben im Ausland planen.

Folter in türkischen Gefängnissen?

Je schneller, desto besser! Präsident Erdoğan und seine Anhänger fordern die Wiedereinführung der Todesstrafe. In den türkischen Gefängnissen soll außerdem die Folter zurückgekehrt sein. Betroffen sind vor allem die Lager, in denen die Putschisten und Oppositionellen inhaftiert sind. Demnach sollen am Putsch beteiligte Soldaten im Gefängnis gefoltert werden. Das verrieten deren Anwälte.

Die Situation in der Türkei ist beängstigend und zeigt einmal mehr, dass die Türkei ganz sicher nicht so weit ist um Teil der EU zu werden. Auch für die Bundesregierung ist klar: Ein Land, indem die Todesstrafe gilt, kann niemals Teil der EU werden!

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