Am Mittwoch will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Ort Heidenau besuchen, wo es in den vergangenen Tagen zu fremdenfeindlichen Ausschreitungen gekommen war. In Heidenau werde die Kanzlerin und CDU-Chefin, begleitet von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU), mit Flüchtlingen, Helfern und Sicherheitskräften sprechen. Dies teilte ein Regierungssprecher mit.
Derzeit leben 300 Flüchtlinge in einem stillgelegten Baumarkt in Heidenau bei Dresden, der als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge eingerichtet worden war. Am Wochenende gab es dort teils gewalttätige Proteste, die Merkel am Montag in Berlin als „in keiner Weise akzeptabel“ und „abstoßend“ bezeichnet hatte. Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel war bereits am Montag nach Heidenau gefahren und bezeichnete die Täter als „Pack“. Tillich war schon am Wochenende vor Ort, um sich über die Lage zu informieren.
Heidenaus Bürgermeister hatte Merkel zum Kommen aufgefordert
Jürgen Opitz (CDU), Heidenaus Bürgermeister, hatte Merkel indirekt zum Kommen aufgefordert, als er nach den Krawallen sagte, er erwarte Merkel am Mittwoch in seinem Ort. Die Vorfälle in Heidenau lösten eine breite öffentliche Empörung aus. Vertreter aller demokratischen Parteien verurteilten die Vorfälle, Bundestagspräsident Norbert Lammert sprach von einer „Schande“.
Kritiker werfen Merkel vor, sie habe sich für ihren Besuch zu lange Zeit gelassen. So spricht die Grünen-Chefin Simone Peter etwa von einer „viel zu späten Premiere“. Die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und fremdenfeindliche Protestdemonstrationen gegen Asylbewerber häufen sich seit Monaten: Allein im ersten Halbjahr 2015 gab es bundesweit 176 Angriffe auf derlei Einrichtungen.
Auf einer Pressekonferenz mit dem französischen Staatschef François Hollande sagte Merkel: „Deutschland ist ein Land, das die Würde jedes einzelnen Menschen respektiert.“ Das gelte für jeden, der sich in Deutschland aufhalte. „Es ist abstoßend, wie Rechtsextremisten und Neonazis versuchen, dumpfe Hassbotschaften zu verkünden“, führte Merkel weiter aus. „Genauso beschämend“ sei es aber, dass Bürger und sogar Familien mit Kindern diese Stimmung unterstützten, in dem sie bei den Kundgebungen mitmachten.
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