Beispiel Darfur: Mit Unterstützung der sudanesischen Regierung und sudanesischer Regierungstruppen läuft dort zur Zeit ein veritabler Völkermord ab – allerdings nicht vor unseren Augen, weil TV-Kameras gar nicht mehr dort hinkommen und weil unsere Politiker auch nicht gern ausgerechnet über das Thema reden. Fakt ist: Reitermilizen mackeln dort unterschiedslos Männer, Frauen, Kinder, Junge und Alte nieder und fackeln die Dörfer ab. Millionen von Flüchtlingen leben auf den Straßen. Besser gesagt: Noch leben sie …
Zuständig in solchen Fällen wäre die UN. Die möchte (größtenteils) auch gern etwas unternehmen, wird aber vor allem durch ein einziges Sicherheitsratmitglied blockiert: Das ist China. Berechtigte Frage: Weshalb denn dat nun wieder? Nun, der Sudan sitzt auf großen Ölreserven, besonders in diesen Unruheprovinzen, und die Chinesen, die als Weltmacht bei der Aufteilung der globalen Ressourcen sich etwas spät in die Schlange stellten, haben bei den sudanesischen Mahdi-Nachfolgern einen lukrativen Öl-gegen-Waffen-Handel laufen. Deshalb darf auch in der UN niemand etwas Substantielles gegen die Islamisten in Khartoum tun, weil er dann in die Veto-Faust der Chinesen läuft. So weit so klar – da müssten wir dann doch einfach mit dem Finger ersatzweise auf China zeigen?
Ja, Pustekuchen – gegen die Chinesen, den Boom-Markt der Welt etwas so zu sagen, dass die Konfuziusse dort ihr Gesicht verlieren könnten, das hieße der eigenen Wirtschaft ins Knie zu schießen. Also sagt niemand nichts – und das unentwegt und dauerhaft. Alle sind faktisch machtlos, denn mit Moral allein fährt man in der Politik ein Land höchstens vor die Wand. Bekanntlich sind auf dem Terrain der Berufszyniker eher die Talleyrands gefragt …
Andererseits müssen auch die irgendetwas doch sagen, sonst wird die Bevölkerung daheim unruhig, die es ewig mit der Moral halten wird. Das tut zum Beispiel unsere EU aus innenpolitischen Gründen ja auch. Unser EU-Außenministerrat hat jetzt verkündet, er werde «die Lage in Darfur verstärkt beobachten». Danach «müssten weitere Schritte abgestimmt werden». Genau so klingt die Sprache der Machtlosigkeit …
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