Keine kurzfristige AKW-Abschaltung

Die prinzipielle Gefahr des Spannungsausfalls sei auch in Deutschland gegeben und noch nicht beantwortet. Gabriel hofft, dass die älteren AKWs von den Betreibern abgeschaltet werden und die Laufzeiten von den neuen Kraftwerken übernommen werden. Er glaube zwar nicht, dass die Betreiber fahrlässig eine Gefährdung einkalkuliere.

Allerdings müsse jetzt weiterhin geprüft werden, wie sicher die AKWs seien. Er erwarte nähere Informationen in sechs Monaten. Nach Auswertung der neuesten Berichte der schwedischen Atomaufsicht hatte sich Gabriel in einem Schreiben an die für die Atomaufsicht zuständigen Länderminister gewandt und einen lückenlosen Sicherheitsnachweis für die deutschen Kernkraftwerke gefordert. "Der Vorfall in Schweden war so gravierend, dass die in Deutschland für kerntechnische Sicherheit zuständigen Minister ihrer Verantwortung nicht gerecht würden, wenn sie sich lediglich auf die Beurteilungen und Versicherungen der Betreiber verlassen würden. Erforderlich ist eine gründliche und detaillierte Prüfung der Anlagendokumentationen und der Anlagen vor Ort", betonte Gabriel.

"Falls Nachweislücken vorliegen, die so gravierend sind, dass die Sicherheit des Anlagenbetriebs in Frage steht, dann ist der Betrieb der Anlage bis zur Klärung der Sicherheitsfragen vorläufig zu untersagen und die Bundesaufsicht sofort zu informieren", so Gabriel.

Bei der aktuellen Diskussion um so genannte Geheimverhandlungen erklärte ein Ministeriumssprecher, dass der Bericht der "Wirtschaftswoche" eine "dreiste Erfindung" sei. Er entbehre jeglicher Grundlage und entspanne einzig der blühenden Phantasie der Autoren.

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