Wer einen Termin beim Jobcenter nicht einhält oder gar einen Job ablehnt, dem werden die Leistungen gekürzt: Eine Maßnahme, von der die Ämter im letzten Jahr wieder mehr Gebrauch machten.
Indirekt auch Kinder betroffen
Im Jahr 2016 waren im Monat durchschnittlich 134.390 Hartz-IV-Empfänger von Sanktionen betroffen, die Mitarbeiter der Jobcenter gegen sie ausgesprochen hatten. Zum Vergleich: Im Vorjahr waren es 131.420. Das geht aus einer Anfrage der Partei Die Linken an die Bundesregierung hervor. In jedem dritten betroffenen Haushalt leben auch Kinder – auch diese Anzahl Haushalte ist im Monat durchschnittlich um 1.700 auf insgesamt 44.400 angestiegen.
Die Ursachen: Meldeversäumnisse, kein Arbeitsantritt
Der überwiegende Anteil der Sanktionen wird deshalb ausgesprochen, weil Hartz-IV-Empfänger nicht zu einem vom Jobcenter anberaumten Termin erschienen sind und keine plausible Entschuldigung vorweisen können. Ein weiterer häufiger Grund: Die Leistungsempfänger treten einen Job oder ein Ausbildungsplatz nicht an. Bei Meldeverstößen kann das Jobcenter das Hartz-IV-Geld für drei Monate um zehn Prozent kürzen. Wird eine Arbeit nicht angetreten, sind es bereits 30 Prozent. Verletzen Hartz-IV-Empfänger ihre Pflichten wiederholt, kann es sogar zu dreimonatigen Kürzungen von 60 bis zu 100 Prozent kommen. Unter 25-Jährige kann es sogar noch härter treffen: Ihnen können die Zahlungen noch schneller als anderen Hartz-IV-Empfängern komplett verwehrt werden.
Oft erfolgreich: Klagen und Widersprüche gegen die Sanktionen
Häufig scheint es bei den Sanktionen aber nicht gerecht zuzugehen: In 5.485 Fällen klagten Hartz-IV-Empfänger gegen die Bescheide – in 38 Prozent der Fälle wurde seitens der Gerichte ganz oder teilweise gegen die betreffenden Sanktionen entschieden. Das sind fast vier von zehn Klagen. Bei Widersprüchen gegen die Sanktionierungsmaßnahmen der Jobcenter sieht es tendenziell ähnlich aus: Von insgesamt 50.805 Widersprüchen der betroffenen Hartz-IV-Empfänger wurden 18.667 ganz oder teilweise stattgegeben, das sind 37 Prozent.
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