Close Menu
germanblogs.de
    What's Hot

    Die erste eigene E-Mail-Adresse fürs Kind: So gelingt der Start gemeinsam

    18. November 2026

    Altersvorsorgedepot: so geht Sparen fürs Alter ab 2027

    15. November 2026

    Warum Brettspiele in der deutschen Kultur so wichtig sind

    12. November 2026
    germanblogs.de
    • Familie
      • Älter werden
      • Kinder & Erziehung
      • Partnerschaft
      • Geld & Versicherungen
      • Feiertage
    • Freizeit&Hobby
      • Freizeitaktivitäten
      • Glaube & Aberglaube
      • Spiele
    • Gesundheit
      • Besser Leben
      • Ernährung
      • Diagnose
      • Psychologie
    • Haus&Garten
      • Essen & Trinken
      • Gartenarbeit
      • Einrichtung
      • DIY
    • Kunst&Kultur
      • Bücher
      • Design & Architektur
      • Film & TV
      • Musik
    • Mode&Lifestyle
      • Damenmode
      • Frisuren
      • Herrenmode
      • Kindermode
      • Beauty & Kosmetik
    • Politik & Wirtschaft
      • Finanzen & Handel
      • Krisen & Konflikte
      • Politik Inland
      • Politik Ausland
    • Reise
      • Deutschland
      • Europa
      • Unterkunft
      • Weltweit
    • Sport
      • Fussball
      • Golf
      • Motorsport
      • weitere Sportarten
    • Wissen
      • Auto Blog
      • Bildung & Beruf
      • Recht & Gesetz
      • Wörter
      • Natur & Umwelt
      • Technik
    germanblogs.de
    Start » Digitale Fessel 7: Pressefreiheit und die Kriminalisierung der Leser
    Technik

    Digitale Fessel 7: Pressefreiheit und die Kriminalisierung der Leser

    12. Oktober 20062 Minuten Lesezeit

    Die Pressefreiheit ist ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht. Noch. Doch immer mehr Politiker planen unter dem Vorwand der latenten Terrorgefahr, die Grundrechte einzuschraenken; und ach so gerne wittern Politiker und (selbst ernannte?) Sicherheitsexperten alles Uebel im Internet.
    Aktuell geht es um die Pressefreiheit, die der niedersaechsische Innenminister Schuenemann, gerne in einem Anflug weltfremder Profilneurose abzuschaffen plant.

    Bei einem Interview mit der NetZeitung Deutschland verstieg er sich in die absurde Forderung, "Das Herunterladen von Hassbotschaften aus dem Internet sollte ein eigener Straftatbestand werden. Es ist notwendig, dass nicht nur die Verbreitung bestraft wird, sondern auch diejenigen, die sich solche Inhalte aus dem Netz ziehen." Ungeachtet der Tatsache, dass man eine Hassbotschaft erst dann als solche Erkennen kann, wenn sie auf dem eigenen Rechner zum Lesen verfuegbar – also Heruntergeladen ist -, fordert Herr Schuenemann hierfuer Strafen in der Hoehe von drei bis fuenf Jahren. Er orientiert sich dabei an "Verbreitung, Erwerb und dem Besitz kinderpornographischer Schriften" und wirft in diesem Interview gleich noch ein Lieblingsschlagwort der Befuerworter von mehr Ueberwachungsstaat und weniger Buergerrechten in den Raum und fuegt gleich noch hinzu dass das (einschraenkende) Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rasterfahndung, die Fahndung nach Terroristen effektiv erschwere.

    Wie jedoch eine Hassbotschaft zu interpretieren ist, liess der Innenminister offen. Sind Bekennerschreiben und -Videos, die nicht nur bei Al-Jazeera und CNN sondern auch bei ARD und RTL (in Auszuegen) gesendet werden, Hassbotschften? Vermutlich schon – zumindest in bestimmten Teilbereichen. Doch wer darf sich das dann noch anschauen? Nur die Beamten des Verfassungsschutzes? Duerfen sich Politiker, Journalisten und nicht zuletzt der muendige Waehler keine Meinung mehr bilden? Und wer wird dann entscheiden, ob ein Artikel oder Video das Kriterium Hassbotschaft erfuellt?

    Immerhin gibt es auch Botschaften von Seiten der Al Quaida zu Themen wie Guantanamo, die vielleicht unbequem aber deshalb nicht unwahr sind (siehe hierzu auch das heutige Blog von Bittner von der Wochenzeitung 'die Zeit').

    Der wichtigste Punkt jedoch ist, dass eine Durchsetzung dieser Forderung eine ungeahnte Kriminalisierung der Buerger bedeutete, die nur durch eine staatliche Zensurstelle vermieden werden kann, die das Internet restlos kontrolliert. Denn – wie eingangs erwaehnt – kann man den Inhalt eines Artikels oder Videos erst dann beurteilen, wenn dieser Heruntergeladen und somit auf der Festplatte des heimischen Rechners ist. Kontrolle und Zensur jedoch, kann in einem freiheitlichen Rechtsstaat nur ein Horrorszenario – aber nie eine Chance fuer mehr Sicherheit sein.

    hit any key 2 continue

    -m*sh-

    Interessantes

    Die erste eigene E-Mail-Adresse fürs Kind: So gelingt der Start gemeinsam

    18. November 2026

    Smartphones im Frühjahr 2026 – Warum sich ein Überblick lohnt

    26. Februar 2026

    Digitalisierung in Deutschland: Fakten vs. Gefühl

    19. Januar 2026
    Aktuelles
    Kinder & Erziehung

    Die erste eigene E-Mail-Adresse fürs Kind: So gelingt der Start gemeinsam

    18. November 2026

    Eine Mutter aus Köln steht vor einer Frage, die viele Familien kennen: Die Schule ihres…

    Altersvorsorgedepot: so geht Sparen fürs Alter ab 2027

    15. November 2026

    Warum Brettspiele in der deutschen Kultur so wichtig sind

    12. November 2026

    Immer locker bleiben – So perlt Stress ab

    6. November 2026

    Impressum | Datenschutzerklärung |Cookie Richtlinie

    Type above and press Enter to search. Press Esc to cancel.

    Einwilligung verwalten
    Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Einwilligung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
    Funktional Immer aktiv
    Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
    Präferenzen
    Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
    Statistiken
    Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
    Marketing
    Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
    • Optionen verwalten
    • Dienste verwalten
    • Verwalten von {vendor_count}-Lieferanten
    • Lese mehr über diese Zwecke
    Einstellungen ansehen
    • {title}
    • {title}
    • {title}