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Heraus gekommen ist jetzt ein Zwischending, Struck ist sauer, die Union dann auch und kaum jemand ist wirklich zufrieden, die Opposition sowieso nicht. Aber um was geht es eigentlich. Kann das der normale Mensch überhaupt fassen? Es geht um viel Geld, Milliarden werden jährlich umgesetzt. Außerdem geht es um tausende Menschen, die durch die Gesundheit leben, es geht um Millionen Patienten. Im Hintergrund werkeln dann noch die Politik und jene, die Politik beeinflussen wollen. Pharmaverbände und Berufsstände. Aber eigentlich sind die Probleme bei der Gesundheit und der Rente genauso wie bei der Arbeitslosigkeit vergleichbar. Alle Systeme sind zur Zeit durch die Sozialabgaben finanziert, alle Systeme kosten mehr Geld, als dass es die Arbeit schultern könnte. Auch macht es wenig Sinn, dass Gewinne und Einnahmen, die nicht mit sozialversicherungspflichtiger Arbeit gekoppelt sind, nicht ihren Beitrag leisten. Jetzt müssten alle einmal darüber nachdenken, jetzt müsste der Knoten eigentlich durchgeschlagen werden. Jetzt müsste die Sozialsteuer kommen. Aber keiner traut sich, es offen zu sagen. Das wäre der notwendige Befreiungsschlag, neben dem ganzen Kleinklein an Verbesserungen oder Verschärfungen. Hartz-IV wurde zum Millionengrab, eine Antwort auf dauerhafte Massenarbeitslosigkeit, die immer ältere Gesellschaft oder die Kosten der Gesundheit wurden noch nicht gefunden. Es fehlte immer am Mut. Aber welche Legitimation hat Politik, wenn sie keinen Mut zu Visionen hat. Auch das könnten die Berliner von Klinsmann lernen. Habt Mut zur Wahrheit und zur unangenehmen und ehrlichen Antwort, aber zeigt bitte auch einen Weg, wie Menschen noch in Zukunft menschlich zusammen leben können.
Sozialsteuer, ich lach mich schlapp: Als ob die Art der staatlichen Finanzierung das Problem wäre. Und nicht das Gestrüpp aus bürokratischen Seilschaften und völliger Wettbewerbsferne.
Die Wettbewerbsferne geht sicher auch mit der Politik des Minimalkonsenses einher. Das Problem sind nicht die Lobbyisten, die machen nur ihren Job. Das Problem sindalso die Großkoalitionäre, die sich unter Druck setzen Kompromisse zu finden, statt Lösungen. Die Föderalismusreform ist doch ein Akt symbolischer Politk. Einflussmöglichkeiten sollten eingeschränkt werden, doch stattdessen wurschtelt die CSU in der Bundespolitik rum und lässt so nur eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners zu.
Vorschlag: Steuersatz 100%. Wohnungen, Autos, Fahrräder, Kleidung etc. auf Zuteilung (kann unter Umständen zu langen Warteschlangen führen, aber das macht nichts weil der Steuersatz 100% beträgt und sowieso keiner Lust zum arbeiten hat, ergo alle viel Zeit haben). Der Staat kümmert sich endlich um alles und man hat mal richtig Zeit für sich, endlich. Wie hatten wir schon mal? Glaub ich nicht! Da wurd es nur falsch angegangen!