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Die Ergebnisse der Landtagswahlen in den Bundesländern Thüringen und Saarland haben eine Annäherung der SPD und der Links-Partei bewirkt, die nun das Zustandekommen einer rot-rote Regierung auf Bundesebene nicht ausschließt.
Rot-Rote-Regierung auf Bundesebene – SPD lehnt Koalition mit Links-Partei ab
Fraktionschef der Links-Partei Gregor Gysi sagte im Jahr 2007, dass er für das Jahr 2012 eine rot-tote- Bunderegierung für möglich hält. Nach dem Meinungshoch für die Partei Die Linke könnte bereits im Jahr 2009 eine rot-rote- Bundesregierung zustande kommen. Die Widersprüchlichkeit mit der Linken im Saarland zusammenzuarbeiten und auf Bundesebene dies abzulehnen ist offensichtlich.
Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass die Bundes-SPD von ihrer derzeitigen Strategie aufgrund des Saarlandergebnisses abweicht und nach der Bundestagswahl 2009 eine rot-rote-Koalition eingehen wird. Während die SPD klar zu einem Bündnis mit den Grünen strebt, favorisiert die CDU eine Koalition mit der FDP.
Debatte um Koalition-Bündnisse nach der Bundestagswahl 2009
Trotz der wachsenden Bereitschaft der SPD auch auf Bundesebene mit der Links-Partei zusammenzuarbeiten, erteilt SPD-Spitzenkandidaten Franz Walther Steinmeier der Links-Partei als Koalitionspartner eine klare Absage. „Eine Koalition mit der Linkspartei kommt im Bund nicht infrage. Das habe ich immer gesagt und auch dafür gesorgt, dass das im Regierungsprogramm der SPD drinsteht. Darauf kann sich jeder verlassen“, so Steinmeier zum „Hamburger Abendblatt“.
Auch der Vorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, lehnte eine rot-rote- Regierung nach der Bundestagswahl ab. Wenig Vertrauen in die Worte der Partei-Vorsitzenden setzen die anderen Parteien. Nach Hessens Regierungschef Roland Koch ist die SPD eher bereit Festlegungen auf eine Koalitionspartner fallen zulassen, als auf machtpolitische Ziele zu verzichten. Letztlich ist die eine rot-rote-Regierung in Deutschland nicht vollständig auszuschließen. Endgültige Gewissheit die Bundestagswahl am 27. bringen.
