Die Agora der Neuzeit

Transparenz, Bürgernähe und Willensvermittlung sind wohl die größten Probleme, denen sich die Repräsentative Demokratie zu stellen hat. Schließlich treffen sich Bürger und Politiker nicht mehr auf der Agora, dem griechischen Marktplatz, um gemeinsam abzustimmen. Doch wie kann man seinen Abgeordneten sagen, wofür er sich stark machen kann? Klar, über Bürgersprechstunden. Aber wie oft sind die und wer hat schon immer zu den Bürozeiten des Abgeordneten Zeit? Dabei wäre es doch viel schöner, wenn die MdBs und MdLs unseres Landes, sofort informiert werden können, sobald der Schuh drückt. Das dachten sich auch die Macher der Seite http://www.abgeordnetenwatch.de/ und schufen eine einmalige Plattform, auf der das Internet das Medium zwischen Bürger und Abgeordnetem ist. Zunächst startete das vom Verein „Mehr Demokratie" initiierte Projekt nur für Hamburg. Das war am 8. Dezember 2004. Mittlerweile hat sich die Seite etabliert und wurde sogar schon für den Grimme-Preis nominiert.

Im März des vergangenen Jahres bekam abgeordnetenwatch.de einen kleinen Bruder – http://www.kandidatenwatch.de/. Hier konnten die Direktkandidaten der „Bindestrichwahlen" in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, und Sachsen-Anhalt mit Fragen gelöchert werden. Ein halbes Jahr später die Kandidaten für den Bundestag. Und auch jetzt ist das Projekt eine wichtige Hilfe bei der Wahlentscheidung für die Einwohner Berlins sowie Mecklenburg-Vorpommerns. Das erstaunliche: Das Projekt ist vollkommen ehrenamtlich und finanziert sich allein aus Spenden. Ich habe schon regen Gebrauch von diesem Angebot gemacht. Leider konnte mir der Spitzenkandidat der NPD meine vor gut einer Woche gestellten Fragen bis heute nicht beantworten. Aber manchmal sind ja keine Antworten auch Antworten.

Schade nur, dass nach den Landtagswahlen die Kommunikation zwischen den dann Abgeordneten wieder auf herkömmlichen Wegen ablaufen wird. Der Demokratie würde eine dauerhafte und bundesweite Etablierung im Sinne des Hamburger abgeordnetenwatch.de sehr gut zu Gesicht stehen. Vielleicht sollte die Finanzierung auf die Abgeordneten umgeschlagen werden, denn auch sie sollten ein Interesse an den Sorgen und Nöten ihrer potentiellen Wähler haben.

Eine Meinung

  1. “Das erstaunliche: Das Projekt ist vollkommen ehrenamtlich und finanziert sich allein aus Spenden. “Räusper, räusper. Nicht ganz. Wie von Kandidatenwatch.de selbst festgestellt wird erhielten sie Zuschüsse in Höhe von 3000 Euro jeweils von den Landeszentralen für politische Bildung in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. In MV zog sich die Finanzierung hin. Die von Kandidatenwatch angegebenen Gesamtkosten werden schon stimmen. Aber eben als Gesamtkosten für alle bisher begleiteten Wahlen. Für MV und Berlin dürften sich die Kosten eher auf jeweils 5000 Euro belaufen. Damit wäre der Deckungsgrad deutlich höher. Von allein aus spenden kann da nicht dei Rede sein. Stellen doch Gelder von Landeszentralen Steuergelder dar. Das alles schmälert nicht die hervorragende Arbeit von kandidatenwatch. Aber es zeigt auf reiner Spendenbasis funktioniert politische Bildung und Information nicht.

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