Es passiert plötzlich und unerwartet. Man ist geschockt, in Eile oder befürchtet mögliche Konsequenzen – typischer Fall von Fahrerflucht.
§ 142 StGB – was passiert mit mir?
Was im Falle eines Unfalls zu tun wäre und wie mit Fahrerflucht umgegangen wird, behandelt das Strafgesetzbuch StGb im § 142. Darin heißt es, das sich ein Unfallbeteiligter beim Verlassen der Unfallstelle schuldig macht, wenn er nicht vorher „1) zugunsten der anderen Unfallbeteiligten und der Geschädigten die Feststellung seiner Person, seines Fahrzeugs und der Art seiner Beteiligung durch seine Anwesenheit und durch die Angabe, daß er an dem Unfall beteiligt ist, ermöglicht hat oder
2) eine nach den Umständen angemessene Zeit gewartet hat, ohne daß jemand bereit war, die Feststellungen zu treffen.“
Das Gesetzbuch sieht eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren vor. Bei erlaubtem/entschuldigtem Entfernen vom Tatort sowie dem Entfernen nach der Wartefrist muss man den Unfall schnellst möglich melden, um die zu treffenden Feststellungen rasch zu ermöglichen – falls man dies nicht tut, kann man auch der Unfallflucht bezichtigt werden.
Die unter 2) erwähnte angemessene Zeit ist gesetzlich nicht festgelegt und lässt demnach viel Interpretationsraum, auch vor Gericht. Bei Personenschaden sollte man 1-2 Stunden warten, bei geringfügigen Schäden sollte man mit einer halben Stunde auf der richtigen Seite stehen.
Die Verurteilung wegen Unfallflucht bringt 7 Punkte in Flensburg – übrigens bleibt man auch bei Hinterlassen persönlicher Daten hinter dem Scheibenwischer nicht von den Konsequenzen des unerlaubten Verlassens des Unfallorts verschont.
§ 69 StGB – was passiert mit meinem Führerschein?
Darüber hinaus droht die Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 69 Abs.2 Nr.3 StGB), wenn der Täter weiß oder wissen kann, dass bei dem Unfall eine Person getötet oder erheblich verletzt worden sein kann oder ein bedeutender Sachschaden entstanden ist.
Während das Gesetz keine Angaben dazu macht, wann der zumeist relevante bedeutende Sachschaden eintritt, kann man zur Zeit mit einem Grenzbetrag von etwas 1300 € rechnen.
Diese Entziehung wird jedoch erst bei Rechtsgültigkeit des Urteils wirksam – bei dringenden Gründe, welche auf eine Entziehung der Fahrerlaubnis hinweisen, kann der Führerschein nach § 111a StPO (Strafprozessordnung) vorläufig entzogen werden.
Im Regelfall beschlagnahmt die Polizei die Fahrerlaubnis gemäß StPO, ehe die Staatsanwaltschaft die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis beantragt.
Die mit der Entziehung einhergehende Sperre für die Erteilung der Fahrerlaubnis gilt für einen Zeitraum von 6 Monaten bis zu 5 Jahren.
Selbst wenn die Voraussetzungen des § 69 StGB nicht vorliegen, weiß das Strafgesetzbuch mit § 44 den Unfallflüchtigen vom Auto fernzuhalten. Das Ganze nennt sich schlicht Fahrverbot, wird für 3-6 Monate verhängt und kann bei der Verurteilung zu einer Geld- oder Freiheitsstrafe infolge von Unfallflucht eintreten. Das Fahrverbot wird mit des Urteils Rechtskraft wirksam, die Frist beginnt jedoch erst, sobald die Fahrerlaubnis in amtliche Verwahrung genommen worden ist.
Haftpflichtversicherung
Die für Schadensersatzansprüche zuständige Haftpflichtversicherung wird im sogenannten Innenverhältnis zwischen Versicherung und Versicherten im Fall von Unfallflucht frei von Leistung. Dies wiederum hat zur Folge, dass die Kosten im Außenverhältnis zunächst übernommen werden, es später jedoch zu einem Rückgriff beim Versicherten kommt.
Ob man das Lenkrad zu diesem Zeitpunkt selbst führte oder es jemand Anderem überlassen hat, ist hierfür unerheblich.
Letztendlich bleibt festzuhalten, dass das unerlaubte Entfernen vom Unfallort in jeglicher Hinsicht eine schlechte Idee ist. Die Konsequenzen sind eindeutig schlechter für Nervenkostüm, Geldbörse und das Flensburger Punkte-Konto als wenn man sich dem Problem gleich annimmt.