21 Prozent bei der Europawahl 2009 war sicherlich eine fiese Watsche ins Gesicht der SPD und auch bei späteren Umfragen, wie etwa dem Deutschlandbarometer, waren die Ergebnisse, nicht gerade rosig für die Sozialdemokraten. Immerhin fanden, wie noows.de berichtet, die Leistungen Frank-Walter Steinmeiers Beachtung, der ja immerhin als Kanzlerkandidat der SPD fungiert. Man muss sich auf die roten Socken machen.
Acht Punkte für das SPD-Regierungsprogramm 2009-2013
Schaut man auf die Webseite der SPD findet man acht wesentliche Punkte der Regierungsprogrammplanung 2009 – 2013. Zum einen soll es viel Arbeit mit gerechter Entlohnung geben. Dann soll sich das Bildungssystem verbessern und gleiche Chancen für alle bieten, Klimaschutz ist ein wichtiges Thema, wobei Deutschland den Kopf im Kampf gegen den Klimawandel stellen soll. Familien und besonders Alleinerziehende sollen gestärkt werden.
Ein weiterer Punkt ist die Gleichstellung von Mann und Frau, Integration statt Isolation von Ausländern, ein Platz in der EU und, last but not least, eine Art Reboot der sozialen Marktwirtschaft. Die ersten Wahlkampfplakate prangen ja schon von Litfaßsäulen und Aufstellern.
SPD-Wahlprogramm realistisch?
Wie immer, wenn man die großartigen Ideen der Parteien für eine Zeit nach einer möglichst gewonnen Wahl hört, fragt man sich welche Teile des Wahlprogramms tatsächlich umsetzbar sind und wo die Regierungspartei denn eventuell Lehrgeld wird zahlen müssen.
Apropos Lehrgeld, das soll ja wieder abgeschafft werden, wenn es nach der SPD geht. Denn Teil des Programms, ist eine gebührenfreie Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule. Eine Freude für alle, die in den letzten Semestern bis zu 500 Euro an deutschen Hochschulen zusätzlich zum Semesterbeitrag gezahlt haben. Abgesehen von den privaten Ausbildern, deren Semestergebühren noch um ein Vielfaches höher sein können. Allerdings, wenn man sich recht erinnert, war das doch Sache der Länder.
Familien, Finanzen und Fairness
So könnte das Programm der SPD zusammengefasst werden, allerdings wie dies genau realisiert werden kann, scheint noch offen. Es sind derzeit schwierige Zeiten für die Parteien, dennoch ist schon wie in den letzten Jahren, ein Gleichklang an Zielen zu bemerken.
Angesichts der angespannten Wirtschaftslage zwar kein Wunder, dennoch schwer für den Wähler eine eindeutige Entscheidung zu treffen.